Kleine Anfrage vom 09.05.2017 (Drs 6/9583)
Volkmar Zschocke
Tiertransportkontrollen in Sachsen
Kleine Anfrage vom 09.05.2017 (Drs 6/9580)
Chemnitzer Initiativen und Abgeordnete fordern Abschiebestopp nach Afghanistan
Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gezeichnete Afghanistan geebnet. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen wie das UNHCR und Amnesty International haben diese Entscheidung sowie die zugrundeliegende Sicherheitsbewertung des Bundesaußenministeriums über die Lage in Afghanistan scharf kritisiert. Alle bisherigen Sammelabschiebungen wurden von starkem Protest begleitet. […]
Leistungsfähige und differenzierte Versorgungsstruktur bei Suchtkrankenhilfe erhalten!
Die sächsische Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) plant, die Förderrichtlinie für sozialpsychiatrische Hilfen, Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe zu ändern. Fachliche Kriterien sollen entfallen, stattdessen sollen über 12 Millionen Euro jährlich pauschal an die Städte und Kreise verteilt werden. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Zur Novellierung […]
Perspektiven statt DesIntegrationspolitik – Aufruf zum Protest
Afghanistan ist nicht sicher! Deshalb unterstütze ich den Protest für einen sofortigen Abschiebestopp nach in das Land! Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von der SPD ist aufgefordert, das Rückführungsabkommen mit der Islamischen Republik Afghanistan auszusetzen, da die Sicherheitslage eben in höchstem Maße prekär ist. Abschiebungen sind in dieser Situation überhaupt nicht zu verantworten. Gemeinsame Anreise […]
Hebammen − GRÜNER Antrag einstimmig im Sozialausschuss beschlossen − Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, SPD und GRÜNEN
Die Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute einen gemeinsamen Änderungsantrag zum GRÜNEN-Antrag ‚Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen“ zügig umsetzen – Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen – Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsens sichern!‘ in den Sozialausschuss eingebracht. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. „Wir haben nach […]
Kupfer-Interview in der LVZ – GRÜNE: Wie gewinnen wir mehr Menschen für ein Leben in Sachsen, Herr Kupfer?
Zum heute veröffentlichten Interview mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer in der Leipziger Volkszeitung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ein wichtiger Maßstab für die sächsische Politik sollte sein, wie wir den Freistaat so attraktiv gestalten können, dass Menschen hier gerne und zufrieden leben, arbeiten und investieren. Doch wie […]
Klimaschutz kommunal denken und umsetzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein zur Klimakonferenz in Chemnitz am 10. Juni 2017, 10.30 – 17.00 Uhr im Industriemuseum Chemnitz, Zwickauer Straße 119, 09112 Chemnitz Der internationale Beschluss der Pariser Klimakonferenz und das Klimaschutzkonzept der Bundesregierung geben ambitionierte Ziele vor. Diese müssen in der Kommune umgesetzt werden. Städte sind in besonderem […]
Modernisierung/Neubau von Skiliftanlagen am Fichtelberg
Kleine Anfrage vom 26.04.2017 (Drs 6/9433)
Sport für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Sportförderrichtlinie muss dringend überarbeitet und an die UN-Behindertenrechtskonvention angepasst werden
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)“ zur 55. Sitzung des Sächsischen Landtags am 18. Mai, TOP 7, Drs 6/9219 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, gemäß Artikel 11 der Sächsischen Verfassung fördert das Land […]