Volkmar Zschocke

  Kleine Anfrage vom 29.06.2017 (Drs 6/10014)

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs 6/9778) des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, hat gezeigt, dass Sachsen kaum von dem im Mai bekannt gewordenem System für Abrechnungsbetrug, Steuerhinterziehung und Geldwäsche bei Pflegediensten betroffen ist. Der Abgeordnete erklärt hierzu: „Die allermeisten Pflegedienste leisten – trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen […]

Die GRÜNEN-Fraktion in Sachsen fordert mehr Kontrollen von Tiertransporten in Sachsen. Nachdem im Juni 2016 bei Tiertransportkontrollen durch die Chemnitzer Verkehrspolizei erhebliche Missstände offenbar wurden, kündigte die zuständige Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) an, >>weitere systematische Tiertransportkontrollen im fließenden Verkehr zeitnah durchzuführen<<. Nach einem Jahr hat Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen […]

Statement von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zum schweren Busunglück: „Dieser schreckliche Unfall schockiert − so viele Todesopfer und Verletzte. Mit Entsetzen habe ich die Informationen über das schwere Busunglück aufgenommen. Meine Gedanken sind jetzt bei den Familien sowie den Freundinnen und Freunden der Opfer, den ich meine Anteilnahme […]

Zschocke: Die Staatsregierung stopft Löcher, indem sie andere aufreißt Eine mündliche Anfrage in der 57. Sitzung des Sächsischen Landtages von Volkmar Zschocke, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ergab, dass die im Doppelhaushalt 2017/18 im Bereich der Förderrichtlinie überörtlicher Bedarf bereitgestellten 300.000 Euro für Kinder- und Jugenderholung (RL-Nr. 04970) zu Lasten von […]

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in Sachsen“ zur 56. Sitzung des Sächsischen Landtags am 21. Juni, TOP 6, Drs 6/6576.   – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir reden heute erneut über Gesundheitsförderung und Prävention […]

  Rede in der 1. Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: „15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte – erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen“ zur 56. Sitzung des Sächsischen Landtags, 21. Juni 2017, TOP 1. – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, meine […]