Dresden. Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, fordert nach der Antwort der zuständigen Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) auf seine Anfrage zum Fipronil-Skandal mehr Anstrengungen der Staatsregierung für Transparenz und Verbraucherinformation. „Die Ministerin hat recht, dass >>für Verbraucherinnen und Verbraucher grundsätzlich nicht zu erkennen<< sei, in welchen Lebensmitteln mit […]
Novellierung der Förderrichtlinie Psychiatrie und Sucht − GRÜNE: Massiven fachlichen Bedenken wird in keiner Weise Rechnung getragen
Dresden. Die sächsische Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) hat auf der heutigen Kabinettspressekonferenz die überarbeitete Förderrichtlinie für sozialpsychiatrische Hilfen, Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe vorgestellt. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Überarbeitung der Förderrichtlinie ist keine Erfolgsmeldung wert. Schon vor über einem Jahr wurde der Entwurf für eine neue […]
Rohstoffpotential aus der Gewinnung von Sekundärrohstoffen
Kleine Anfrage vom 21.08.2017 (Drs 6/10487)
Der Kaßberg – urban, lebenswert, liebenswert… – Volkmar Zschocke läd ein zur Dialogveranstaltung zu Gestaltungsmöglichkeiten auf dem Kaßberg
Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke lädt am Mittwoch, 13.09.2017 ab 17 Uhr zu einer Dialogveranstaltung zum Thema „Der Kaßberg – urban, lebenswert, liebenswert“ im Umweltzentrum Chemnitz (Henriettenstraße 5, 09112 Chemnitz) ein. Wie kaum ein anderer Stadtteil in Chemnitz steht der Kaßberg für urbanes Leben, für Vielfalt und Lebendigkeit. Warum zieht es so viele Menschen […]
Fipronil in Eiern und Eiprodukten
Kleine Anfrage vom 21.08.2017 (Drs 6/10481)
GRÜNE für auskömmliche Finanzierung von Sachsens Tierheimen
Pressemitteilung vom 05.09.2017 Zschocke: „Tierschutz braucht planbare Einnahmen.“ Chemnitz. Am 5. September 2017 berichtete die Freie Presse über die schwierige finanzielle Situation des Chemnitzer Tierheims am Pfarrhübel. Volkmar Zschocke, Sprecher für Tierschutz der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag kennt die Problematik gut. 2016 hat der Abgeordnete im Rahmen seiner Sommertour Tierheime und Gnadenhöfe im ganzen Land […]
Leipziger Task Force kann im Katastrophenfall mit Experten und Technik zum Einsatz kommen – GRÜNER Fraktionsvorsitzender fragt wegen Deponie-Brand in Litvinov bei Staatsregierung nach
Nachdem in dieser Woche die Bevölkerung um Olbernhau unter beißendem Gestank und Rauschwaden aufgrund eines Deponie-Brandes nahe der tschechischen Stadt Litvinov zu leiden hatte, wandte sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Volkmar Zschocke, mit einer kleinen Anfrage an die Staatsregierung. Mit Sitz in Leipzig betreibt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die sog. „Analytische Task […]
Nitrat-Debatte: Probleme nicht wegreden! − Mit wirksamen Gewässerschutz und umweltverträglicher Landwirtschaft kann verhindert werden, dass am Ende die Verbraucher draufzahlen
Rede zur 2. Aktuellen Debatte der GRÜNEN-Fraktion zum Thema: „Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren – Umwelt und Verbraucher schützen“ zur 59. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. August, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die EU hat Deutschland wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verklagt. […]
GRÜNE Höfetour bei der Agrargenossenschaft Wirtschaftshof Sachsenland
Moderne und artgerechte Haltung, auch ohne Bio-Label, ist das Selbstverständnis der Agrargenossenschaft Wirtschaftshof Sachsenland, deren Hauptsitz im Chemnitzer Stadtteil Wittgensdorf liegt. Neben dem Anbau von Getreide hält der Betrieb auf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche von mehr als 3000 Hektar Milchkühe, Mastbullen und Schweine. Darüber hinaus betreibt er zwei Biogasanlagen in Verknüpfung mit dem Milchviehbetrieb. „Das führt […]
Unterhaltsvorschuss: Regieren heißt Handeln, nicht nur Prüfen.
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Verbesserung der Rückholquote beim Unterhaltsvorschuss“ (Drs. 6/10453) zur 58. Sitzung des Sächsischen Landtags am 30. August, TOP 6. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, gegen einen Berichts- und Prüfantrag ist sicher nichts einzuwenden, doch er kann eben nicht […]