Nachdem Ende August die Bevölkerung um Olbernhau unter beißendem Gestank und Rauschwaden aufgrund eines Deponie-Brandes nahe der tschechischen Stadt Litvinov zu leiden hatte, wandte sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Volkmar Zschocke, mit einer kleinen Anfrage an die Staatsregierung. Mit Sitz in Leipzig betreibt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die sog. „Analytische Task Force“ […]
Volkmar Zschocke
Glyphosat – Wie gefährlich ist das Ackergift wirklich?
Informations- und Diskussionsveranstaltung AM 17.10.2017 – 18 bis 20 Uhr IN der Feuerwehr Wittgensdorf, Obere Hauptstraße 3, 09228 Chemnitz Glyphosat ist auch in Deutschland das am häufigsten eingesetzte Unkrautvernichtungsmittel mit einer Menge von rund 6.000 Tonnen pro Jahr. Da es nicht nur Unkräuter vernichtet, sondern auch auf Mikroorganismen und Stoffwechselprozesse einwirkt, ist es in […]
Tillich Interview – GRÜNE warnen: Nicht der Politik der AfD auf den Leim gehen
Dresden. Sachsens GRÜNE haben die Forderungen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach einer schärferen Asyl- und Einwanderungspolitik und seine Angebote nach Rechts wie >>die Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt<< als „brandgefährlich“ zurückgewiesen. „Wenn der Ministerpräsident der Politik der AfD so auf den Leim geht, kommt bei der AfD-Wählerschaft nur eine Botschaft an: ‚Alles […]
Modellprojekt ‚Eltern-Kind-Zentren‘: Hören Sie auf mit dem Schaulaufen, fangen Sie an, die drängenden Problemen in den Kitas zu bearbeiten
Rede zum Antrag von CDU und SPD „Bericht zum Modellprojekt ‚Eltern-Kind-Zentren’“ (Drs 6/10753) zur 61. Sitzung des Sächsischen Landtags am 28. September, TOP 5. – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Eltern-Kind-Zentren sind eine gute Sache. Das sagen wir uns heute nun schon zum dritten Mal. Die Koalition […]
Elementarschäden: Freistaat muss BürgerInnen bei Eigenvorsorge unterstützen anstatt sie auf verfassungsrechtlich problematische Pflichtversicherunge zu vertrösten
Rede zum Antrag der LINKEN „Bundesratsinitiative zur Einführung eines flächendeckenden Versicherungsschutzes gegen Elementarschäden endlich auf den Weg bringen“ (Drs 6/10012) zur 60. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27. September, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Idee zum Antrag der Linken ist einfach und plausibel: […]
Großbrand auf einer Mülldeponie in Nähe der tschechischen Stadt Litvinov
Kleine Anfrage vom 30.08.2017 (Drs 6/10563)
Würdigung des Ehrenamts? – Staatsregierung stellt für Ehrenamtler keine Vergünstigungen im ÖPNV in Aussicht – GRÜNE: Antwort darf nicht das letzte Wort sein
Dresden. Sachsens Staatsregierung stellt für Ehrenamtler keine Vergünstigungen im ÖPNV in Aussicht. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Volkmar Zschocke hervor. Anlass der Anfrage waren Forderungen nach Freifahrtscheine für Ehrenamtliche von Teilnehmenden am Bürgerdialog-Forum mit dem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich Mitte August dieses Jahres […]
Der Kaßberg – urban. lebenswert. liebenswert.
Der Kaßberg ist beliebt bei Familien, Studierenden und älteren Menschen. Er ist gefühlt der urbanste Stadtteil in Chemnitz und punktet mit seiner Innenstadtnähe, einer guten Nahversorgungsinfrastruktur, vielen Kneipen und einem grünen Erscheinungsbild dank der vorhandenen Grünflächen und Bäume. Gleichwohl treten Konflikte zutage: insbesondere über die Nutzung des öffentlichen Raums gibt es unterschiedliche Vorstellungen unter […]
Staatsregierung stellt für Ehrenamtler keine Vergünstigungen im ÖPNV in Aussicht – Antwort kann GRÜNE nicht befriedigen
Zum Annaberger Bürgerdialog-Forum mit dem Ministerpräsidenten im August dieses Jahres wurde seitens der Bürgerinnen und Bürger angesprochen, dass es wünschenswert wäre, wenn Freifahrtscheine für Ehrenamtliche eingeführt würden. Der Ministerpräsident versicherte dort, die vorgetragenen Anliegen in die Landeshauptstadt mitzunehmen und zu prüfen. Das war Anlass für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, […]
Würdigung des Ehrenamts
Kleine Anfrage vom 18.08.2017 (Drs 6/10463)