Rede in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: ‚Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Für eine gute […]
Volkmar Zschocke
Antrag auf Regierungserklärung − Einen Beitrag zur Problemlösung erwarten wir von Stanislaw Tillich nicht mehr
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen‘ (Drs 6/11196) zur 62. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. November, TOP 3 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, im vorliegenden Antrag geht […]
Ausreichung von Haushaltsmitteln zur Qualifizierung Ehrenamtlicher
Kleine Anfrage vom 05.10.2017 (Drs 6/10970)
Treffen von Orbán und Tillich – GRÜNE: Die Staatskanzlei muss der CDU Sachsen eine Rechnung stellen – Vermengung von Staat und Partei haben bei den Treffen schon Tradition
Dresden. Nach Bekanntwerden der Teilnehmer am Treffen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán am 7.11. in Dresden fordert die GRÜNE-Fraktion Konsequenzen. „Die Teilnahme von CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer und des CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz macht deutlich, dass es sich seitens der sächsischen Teilnehmer an dem Essen um eine CDU-Veranstaltung handelte. Denn die […]
Hoffnung in Trümmern – Jesiden im Nordirak
Fotovortrag und Diskussion Mittwoch, 29.11.2017, 17 Uhr Weltecho, Annaberger Straße 24, 09111 Chemnitz Flyer „Hoffnung in Trümmern – Jesiden im Nordirak“ Am 3. August 2014 tötete die Terrormiliz Islamischer Staat bei seinem Feldzug durchs Sinjar-Gebirge im Nordirak 3000 jesidische Männer auf grausamste Weise, 5000 Frauen und Kinder wurden verschleppt, versklavt und misshandelt. […]
Klima kennt keine Grenzen – neue Allianzen in Zeiten nationaler Abschottung
11. Sächsischer Klimakongress Samstag, 2. Dezember 2017, 10 – 17 Uhr TU Dresden (Hörsaalzentrum), Bergstraße 64, 01069 Dresden Einladungsflyer Online-Anmeldung Nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris im Dezember 2015 war der Optimismus groß, endlich eine gemeinsame Front gegen die Erderhitzung zu bilden. Inzwischen haben die USA den Austritt aus dem Abkommen erklärt […]
Fachkräftebedarf im Bereich soziale Arbeit in Sachsen
Kleine Anfrage vom 05.10.2017 (Drs 6/10971)
Bundesteilhabegesetz – GRÜNE fordern Beteiligung auf Augenhöhe – Als Expertinnen und Experten in eigener Sache wissen Menschen mit Behinderungen am besten, was sie brauchen
Dresden. Anlässlich der heute von der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten landesrechtlichen Änderungen, die durch das Bundesteilhabegesetz notwendig geworden waren, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Menschen mit Behinderungen müssen in den Umsetzungsprozess des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen auf Augenhöhe beteiligt werden. Als Expertinnen und […]
Standortplanungen für Finanzämter im Erzgebirge
Kleine Anfrage vom 05.10.2017 (Drs 6/10972)
GRÜNE fordern Nachtragshaushalt − Landtagsantrag für November-Plenum eingebracht − GRÜNE: Neue Köpfe sind noch keine neue Politik
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von der Staatsregierung, bis Ende des Jahres einen Nachtragshaushalt für 2018 vorzulegen.Ein entsprechender Antrag wurde gestern (26.10.) in den Landtag eingebracht und soll im November-Plenum (15./16.11.) behandelt werden. „Neue Köpfe sind noch keine neue Politik. Neue Maßnahmenpakete, in denen lediglich sowieso geplante Projekte neu […]