Kleine Anfrage vom 12.04.2018 (Drs 6/13088)
Volkmar Zschocke
Pflegebudgets in Sachsen − GRÜNE: Staatsregierung steuert ziellos durch den Pflegenotstand − Hebammenversorgung: Der Gründungszuschuss allein reicht nicht
Dresden. Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Pläne für die regionalen Pflegebudgets im Freistaat vorgestellt. Die Ankündigungen der Ministerin folgen auf die Kritik an der Planlosigkeit der Staatsregierung im Pflegenotstand, die Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, in der Vorwoche vorgebracht hatte. „Staatsministerin Klepsch hat […]
Die sichere Geburt – Wozu Hebammen? – Film-Matinée mit Podiumsdiskussion am 6. Mai 2018 in Chemnitz
Es ist Sonntag, 10:30 Uhr. Es ist warm. Die Sonne scheint. Trotzdem bildet sich an der Kinokasse vom Kino Metropol Chemnitz eine Schlange. Viele Frauen, auch einige Männer. Was wollen die denn bei einem so schönen Tag im Kino!? Ich habe zur Filmmatinee Chemnitz I Die sichere Geburt – Wozu Hebammen? eingeladen. Ich wollte […]
Qualifizierung von Ehrenamtlichen − GRÜNER Antrag zur zügigen Auszahlung der Haushaltsmittel abgelehnt
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ‚Qualifizierung von Ehrenamtlichen tatsächlich unterstützen – bereitgestellte Gelder endlich auszahlen‘ wurde im heutigen Sozialausschuss durch die Koalitionsabgeordneten von CDU und SPD abgelehnt. Die Qualifizierung von Ehrenamtlichen wird, entgegen der Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD, nicht gezielt durch ein eigenes Budget unterstützt. […]
Sachsens Ministerpräsident leistet Entwicklungshilfe für die Hetzer von der AfD
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), die Entwicklungshilfe für Länder streichen zu wollen, die ihre in Deutschland ausreisepflichtigen Staatsbürger nicht zurücknehmen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind Entwicklungshilfe für die Hetzer von der AfD. Er greift einmal mehr tief in die […]
Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben gem. Art. 29 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) – Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK
Kleine Anfrage vom 05.04.2018 (Drs 6/12988)
Barrierefreiheit von Wahllokalen im Freistaat Sachsen
Kleine Anfrage vom 05.04.2018 (Drs 6/12985)
Pflegepolitik in Sachsen − GRÜNE entlarven planloses Handeln der Staatsregierung – GRÜNES Positionspapier vorgelegt
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute in Dresden das planlose Handeln der Staatsregierung bei der Pflegepolitik im Freistaat offengelegt. „Das Ignorieren und Schönreden des Pflegenotstands in Sachsen durch Sozialministerin Barbara Klepsch und die Staatsregierung muss endlich ein Ende haben“, fordert Volkmar Zschocke, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. „Die […]
In der Landtagsfraktion deutet sich ein Wechsel im Fraktionsvorsitz an: Wolfram Günther kandidiert, Zschocke verzichtet
Dresden. In der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag deutet sich ein Wechsel im Fraktionsvorsitz an. Zur turnusgemäßen Wahl des Fraktionsvorstandes am Mittwoch, den 23. Mai, hat der Landtagsabgeordnete Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, seine Kandidatur als Vorsitzender angekündigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Volkmar Zschocke kandidiert hingegen nicht mehr. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, […]
Gesetzliche Betreuung in allen Angelegenheiten
Kleine Anfrage vom 05.04.2018 (Drs 6/12986)