Zschocke: Gerade in Krisenfällen reichen die bisherigen Kapazitäten der Landesuntersuchungsanstalt nicht aus Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung und personelle Ausstattung eines interdisziplinären Kontrollteams für die Lebensmittelüberwachung. Es soll bei Verdacht oder gar im Fall von Lebensmittelkrisen sofort sachsenweit eingreifen können. „Die aktuelle Meldung über Pestizidrückstände im Wein (die Sächsische […]
Planungsstand Woche der pflegenden Angehörigen
Kleine Anfrage (DRS6/14966)
Geplanter Abriss der „Rechenhausbrücke“ bei Bockau / Dokumentation des Denkmals
Kleine Anfrage (DRS6/14974)
GRÜNER Gesetzentwurf Wahlzugang für Menschen mit Behinderungen – Zschocke: Wahlrecht ist Menschenrecht!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs „Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht“ (Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, Drs 6/15216, 8. November, TOP 5) – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, 2019 ist ein Wahljahr. Es droht, dass auch dieses […]
Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS9/14967)
Inhalte der künftigen Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS6/14965)
Finanzierung der Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS6/14964)
Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern
Zschocke: Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen. Dazu kommen weitere Menschen, denen es wegen der Gestaltung des Wahlverfahrens, der Materialien sowie der Wahllokale erschwert ist, ihr Wahlrecht auszuüben. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
[Veranstaltung] LSBTIQ* – Weder in der Welt noch in Deutschland zu Hause?
Wir laden ganz herzlich zu folgender Abendveranstaltung ein: LSBTIQ* – Weder in der Welt noch in Deutschland zu Hause? Dienstag, 06. November 2018 19.00 Uhr, GRÜNES Bürgerbüro, Markt 14 In über 70 Ländern der Welt wird gleichgeschlechtliche Liebe strafrechtlich verfolgt. Aus diesem Grunde verlassen viele Menschen ihre Heimat und stellen einen Asylantrag in Deutschland. Doch […]
AJZ-Diffamierung ist haltlos und unprofessionell
Zschocke: „Gemeinsam zivilgesellschaftliches Engagement gegen rechte Gewalt und Hetze unterstützen, statt Haare in der Suppe zu suchen.“ Chemnitz. Dem Chemnitzer GRÜNEN-Politiker Volkmar Zschocke fehlt das Verständnis für die Anschuldigungen der Chemnitzer CDU gegenüber dem Alternativen Jugendzentrum (AJZ), wie sie im Artikel der Chemnitzer Morgenpost vom 25.10.2018 geäußert wurden: „Die Chemnitzer CDU will sich […]