Kleine Anfrage vom 01.03.2019 (Drs 6/16902)
Volkmar Zschocke
Hass vernichtet! Ausstellungseröffnung am 2. April 2019, 18 Uhr im smac – Staatliches Museum für Archäologie Chemnitz
„Wir sind für das verantwortlich, was wir widerspruchslos hinnehmen“, lautet der Wahlspruch der 1945 geborenen Berliner Menschenrechts-Aktivistin Irmela Mensah-Schramm. In ganz Deutschland entfernt sie Hass-Schmierereien und Nazi-Symbole und wandelt sie in Friedensbotschaften um. Bereits mehrfach landete sie dafür vor Gericht. Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Frau Mensah-Schramm nach Chemnitz eingeladen. Im […]
Workshop „Besser leben ohne Müll – Sachsen auf dem Weg zu ‚Zero Waste'“
am Mittwoch, 27. März 2019, 19 Uhr in der GRÜNEN Ecke, Bischofsplatz 6, 01097 Dresden Eure bzw. Ihre Ideen und Initiativen sind ein Schlüssel für unser Ziel: Müll abschaffen! Städte wie San Francisco zeigen, was heute möglich ist, wenn entschlossen gehandelt wird. Wie kann das hier in Dresden gelingen und welche konkreten Voraussetzungen sind dafür […]
Diskussionsveranstaltung „Wie zukunftsfähig ist unsere Demokratie?“
am Donnerstag, den 04. April 2019, um 19.00 Uhrim Pfarrsaal Sankt Georgen in Schwarzenberg, Obere Schloßstr. 30 Wolfgang Wetzel vom Bündnis für Demokratie und Toleranz in der Region Zwickau geht an diesem Abend Ursachen und Abläufen nach, wie politische Kräfte in jüngster Zeit versuchen, unsere freiheitliche Demokratie umzubauen. Er beleuchtet die Mechanismen und Methoden von […]
Impfpflicht? – GRÜNE: Wer die die Impfquoten steigern will, sollte die Gesundheitsämter stärken
Zschocke: Die immer wieder auftretenden Engpässe bei Impfstoffen führen die Diskussion um eine Impfpflicht zudem ad absurdum Dresden. Zur Forderung von Stefan Mertens, Vorsitzender des Landesverbands Kinder- und Jugendärzte Sachsen, eine Impfpflicht einzuführen (siehe Berichte der Sächsischen Zeitung und der Freien Presse vom 25.03.19), erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
Neonazi-Trauer im Stadion – Das Problem ist größer
Zschocke: Chemnitz braucht jetzt eine offene, transparente und schonungslose Aufarbeitung der Einflussnahmen rechtsextremer Milieus und Akteure auf CFC und Stadt Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat im Kampf gegen rechte Strukturen in Chemnitz mehr Unterstützung vom Landesamt für Verfassungsschutz gefordert (Freie Presse vom 20.03.2019). Dazu äußert sich der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN): […]
Rentenansprüche DDR-Volkspolizei – Zschocke: Der Antrag stellt die Grundsätze der Gewaltenteilung auf den Kopf
Rede des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts endlich umsetzen: Bekleidungs- und Verpflegungsgeld der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei der DDR als Arbeitsentgelt bei der Rentenberechnung anerkennen!“, Drs 6/16393, Donnerstag, 14. März, TOP 11 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin liebe Kolleginnen und Kollegen, die […]
Veranstaltung: „Klimawandel im Erzgebirge – Zukunft im Schwitzkasten?“
Donnerstag, 21. März 2019, 19.00 Uhr, GRÜNES Bürgerbüro Erzgebirge, Markt 14, 08340 Schwarzenberg Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war es in Deutschland nie so warm und sonnig wie im letzten Jahr. Mit im Schnitt 10,4 Grad hat Deutschland das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im 19. Jahrhundert erlebt. Zugleich war 2018 auch das sonnigste Jahr […]
Abfallablagerung auf dem Grundstück Nutzung 46 in Oberlungwitz
Kleine Anfrage vom 07.02.2019 (DRS6/16717)
Umsetzung der europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft
Kleine Anfrage vom 12.02.2019 (DRS6/16719)