Rede zur zweiten Lesung des “Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg” (Drs 6/461) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen
Volkmar Zschocke
Tempo-30-Aufhebung auf der Bornaer Straße stößt Bürgerinitiative vor den Kopf
Zschocke: “Eine offene Auseinandersetzung mit den Menschen vor Ort ist der zuständigen Landesbehörde offensichtlich zu mühevoll. Stattdessen nutzt sie theoretische Lärmschutzberechnungen zur Vertretung der Autofahrer- und Unternehmensinteressen.” Chemnitz. In der Antwort auf eine Kleinen Anfrage im Landtag (Drs 6/281) begründet das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Entscheidung des Landesamts für Sicherheit und Verkehr […]
Wahl von Geert Mackenroth zum Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragten – GRÜNE sehen große Herausforderungen
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gratuliert Geert Mackenroth (CDU) zu seiner Wahl als Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragter. “Dieses Amt birgt große Herausforderungen. Ich wünsche Herrn Mackenroth, dass er sich wie sein Vorgänger Martin Gillo engagiert und mit Herzenswärme sowohl für die Belange der Flüchtlinge als auch der in Sachsen lebenden […]
“Schwarzbau” Sonderabfallzwischenlager im Recyclingpark Gröbern der Fima Nehlsen GmbH (Landkreis Meißen)
Kleine Anfrage vom 26. November 2014: “Schwarzbau” Sonderabfallzwischenlager im Recyclingpark Gröbern der Fima Nehlsen GmbH (Landkreis Meißen) (Drs 6/357)
Prüfung der Einwendungen zum Vorhaben “Errichtung und Betrieb eines Sonderabfallzwischenlagers im Recyclingpark Gröbern” der Firma Nehlsen GmbH und Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Prüfung der Einwendungen zum Vorhaben “Errichtung und Betrieb eines Sonderabfallzwischenlagers im Recyclingpark Gröbern” der Firma Nehlsen GmbH und Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (Landkreis Meißen) (Drs 6/356)
Klagen gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Kleine Anfrage vom 25. November 2014: Klagen gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Drs 6/336)
Lagerung von radioaktiven Abfällen im Kernforschungszentrum Rossendorf
Kleine Anfrage vom 20. November 2014: Lagerung von radioaktiven Abfällen im Kernforschungszentrum Rossendorf (Drs 6/307)
Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Landessammelstelle Rossendorf
Kleine Anfrage vom 20. November 2014: Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Landessammelstelle Rossendorf (Drs 6/306)
Investitionsprogramm “Barrierefreies Bauen 2014” Lieblingsplätze für Alle
Kleine Anfrage vom 2. Dezember 2014: Investitionsprogramm “Barrierefreies Bauen 2014” Lieblingsplätze für Alle (Drs 6/397)
Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Kleine Anfrage vom 25. November 2014: Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Drs 6/337)
