Volkmar Zschocke

Rede zum LINKEN-Antrag „Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!“

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Rede zur aktuellen Stunde zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wie solidarisch ist das Abendland? Sorgen ernst nehmen, Willkommenskultur entwickeln!“ zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 3) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen

Rede zum Gesetzentwurf „Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg“

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Rede zur zweiten Lesung des „Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg“ (Drs 6/461) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 4) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen

Tempo-30-Aufhebung auf der Bornaer Straße stößt Bürgerinitiative vor den Kopf

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Zschocke: „Eine offene Auseinandersetzung mit den Menschen vor Ort ist der zuständigen Landesbehörde offensichtlich zu mühevoll. Stattdessen nutzt sie theoretische Lärmschutzberechnungen zur Vertretung der Autofahrer- und Unternehmensinteressen.“ Chemnitz. In der Antwort auf eine Kleinen Anfrage im Landtag (Drs 6/281) begründet das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Entscheidung des Landesamts für Sicherheit und Verkehr […]

Wahl von Geert Mackenroth zum Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragten – GRÜNE sehen große Herausforderungen

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Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gratuliert Geert Mackenroth (CDU) zu seiner Wahl als Ausländer- bzw. Integrationsbeauftragter. „Dieses Amt birgt große Herausforderungen. Ich wünsche Herrn Mackenroth, dass er sich wie sein Vorgänger Martin Gillo engagiert und mit Herzenswärme sowohl für die Belange der Flüchtlinge als auch der in Sachsen lebenden […]

Prüfung der Einwendungen zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Sonderabfallzwischenlagers im Recyclingpark Gröbern“ der Firma Nehlsen GmbH und Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

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Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Prüfung der Einwendungen zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Sonderabfallzwischenlagers im Recyclingpark Gröbern“ der Firma Nehlsen GmbH und Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (Landkreis Meißen) (Drs 6/356)

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