„Die Beibehaltung des Landeserziehungsgeldes durch die CDU/SPD-Koalition entzieht der Kita-Finanzierung in Sachsen etwa 13 Millionen Euro im Jahr“, kritisiert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Sachsen ist neben Bayern das letzte Bundesland, das am Landeserziehungsgeld festhält. In Thüringen soll der eingesparte Millionenbetrag in die Kinderbetreuung fließen. Ebenso sollten wir es […]
Volkmar Zschocke
Erkenntnisse des Projektes „UFIREG – Ultrafeine Partikel und Gesundheit“ zu den Ursachen und Effekten von ultrafeinen Partikeln auf Krankheits- und Sterberate in Dresden
Kleine Anfrage vom 11. Dezember 2014: Erkenntnisse des Projektes „UFIREG – Ultrafeine Partikel und Gesundheit“ zu den Ursachen und Effekten von ultrafeinen Partikeln auf Krankheits- und Sterberate in Dresden (Drs 6/491)
2015 – GRÜNE: Zentrale Entscheidungen zur Flüchtlingsaufnahme und zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren
Dresden. Im Jahr 2015 wird sich aus Sicht von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigen, auf welchen Weg sich der Freistaat begeben wird. Aus Zschocke Sicht stehen zwei zentrale Entscheidung an: „Erhalten die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine bessere finanzielle Ausstattung vom Land? Und wird die Integration der Flüchtlinge durch […]
Treffen der AfD mit Pegida – GRÜNE: AfD leistet einen weiteren Beitrag, Rassismus salonfähig zu machen
Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zu dem heute bekannt gewordenen Treffen der AfD mit Organisatoren von Pegida am kommenden Mittwoch im Sächsischen Landtag (SPIEGEL): „Die AfD versucht, aus der derzeit aufwallendenen fremdenfeindlichen Stimmung politisches Kapital zu schlagen. Das war nicht anders zu erwarten und offenbart die geistige Nähe […]
Crystal Meth-KonsumentInnen im Landkreis Erzgebirge
Kleine Anfrage vom 1. Dezember 2014: Crystal Meth-KonsumentInnen im Landkreis Erzgebirge (Drs 6/390)
Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2013
Kleine Anfrage vom 1. Dezember 2014: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2013 (Drs 6/391)
Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen?
Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, beruhigt diese Aussage keinesfalls: „Mängel können nur festgestellt werden, […]
Auswertung der Projektstudie „UltraSchwarz: Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und in der Region Ústi“
Kleine Anfrage vom 26. November 2014: Auswertung der Projektstudie „UltraSchwarz: Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und in der Region Ústi“ (Drs 6/355)
Ein Weihnachtsgruß
Ich wünsche allen, die im vergangenen Jahr mit uns für GRÜNE Ziele geworben, gestritten und gekämpft haben, eine frohe Weihnacht. Doch das große Fest der Christenheit ist getrübt. Millionen Menschen weltweit sind auf der Flucht vor Krieg, Terror oder Armut und nur einige wenige davon kommen mit ihren Hoffnungen auf ein lebenswertes Leben in unser […]
Rede zum CDU/SPD-Antrag „Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken“
Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD „Prävention ist die beste Medizin – Gesundheitsförderung in Sachsen weiter stärken“ (Drs 6/452) zur 4. Sitzung des Sächsischen Landtags (TOP 5) am 17.12.2014: Redebeitrag online anschauen