Heute protestieren in Berlin und Sachsen zahlreiche Landwirtinnen und Landwirte gegen das geplante Vorhaben, die Steuerbegünstigungen für Agrardiesel und die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer zu streichen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag spricht sich ebenfalls gegen dieses Vorhaben aus. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Den Starrsinn […]
Volkmar Zschocke
Was kostet uns unsere Mobilität in Chemnitz?
Pressemitteilung: 11.12.2023 BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich Zschocke: “Die Haushaltssperre zeigt die extrem angespannte Lage der öffentlichen Haushalte. Künftige Entscheidungen zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur müssen auf der Basis einer hohen Transparenz von Kosten und Folgekosten getroffen werden.” In der kommenden Stadtratssitzung steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur […]
Zu Fuß? Aber sicher! Für mehr sichere Fußgängerüberwege in Chemnitz
An der Weststraße/ Ecke Michaelstraße soll ein neuer Fußgängerüberweg entstehen. Das finde ich richtig gut, denn Sicherheit im Straßenverkehr ist äußerst wichtig – und gute Verkehrspolitik für alle denkt auch Fußgänger*innen mit. In den letzten Wochen gab es zahlreiche Meldungen über Unfälle, bei denen Fußgänger*innen zu Schaden gekommen sind. Es wird immer wieder deutlich: Sicherheit […]
Fahrradabstellboxen gehen in Betrieb
🚴♀️ Chemnitz hat eine Fahrradparkbox mitten im Zentrum. Ein großartiger Beitrag für flexible Mobilität! Ich freu mich sehr darüber. Gute Bedingungen für Fahrradfahrer*innen machen eine Stadt attraktiver und moderner . Toll, dass Chemnitz durch die Fahrradabstellbox einen weiteren Schritt in diese Richtung unternommen hat. Ermöglicht wurde die Fahrradbox durch finanzielle Unterstützung der Bundesebene. Danke an […]
“Rückblick nach vorn” – BÜNDNISGRÜNE zu Besuch im Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis
Am Donnerstag, den 29.November 2023 hatte der Kreisverband BÜNDNISGRÜNE Chemnitz zu einem öffentlichen Rundgang und Gespräch im Lern-und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis eingeladen. Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin und Vorsitzende des Kulturausschusses des Sächsischen Landtags Dr. Claudia Maicher, der Kreisverbandssprecherin Coretta Storz und dem Gedenkstättenleiter Ingolf Notzke haben wir im Anschluss an den Rundgang über Erinnerungskultur und Demokratiebildung […]
Konsequenter Klimaschutz ist der Schlüssel zu globaler und lokaler Gerechtigkeit
Vor über 15 Jahren beauftragte der Stadtrat die Stadtverwaltung zu einer Teilnahme am Zertifizierungsverfahren für den European Energy Award (eea)® – eine europäische Auszeichnung als Energiesparstadt. Zum dritten Mal holte Chemnitz seitdem den European Energy Award in Gold. Die Stadt erreichte 78,2 Prozent der möglichen Punkte. Die gemeinsame Leistung ist dem breit aufgestelltem Energieteam aus […]
Jammern war gestern. Bitte mehr Selbstbewusstsein beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und des Netzes!
Seit der letzten Stadtratssitzung reißt das laute Wehklagen in der Chemnitzer Kommunalpolitik nicht ab: Die Zukunft der Wasserstoff-Versorgung sei kritisch, es fehle an konkreten Planungen, Chemnitz werde wie so oft übersehen, Standortnachteile seien zu befürchten, die Region werde abgehängt … Sieht so Chemnitzer Selbstbewusstsein aus? Die Stimmungslage dieser Debatte um das Wasserstoffnetz erinnert mich an […]
Chemnitzer Ortschaften lehnen Einnahmen aus Anlagen Erneuerbarer Energien ab
Gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) können Kommunen eine Beteiligung in Höhe von 0,2 Cent pro Kilowattstunde für neu zu errichtende Wind- und Solaranlagen erhalten. Bei einer typischen neuen Windkraftanlage in Sachsen kann das – abhängig von den Windverhältnissen und technischen Parametern – zusätzliche Einnahmen zwischen 20.000 und 40.000 EUR pro Jahr bedeuten. Im Stadtrat hatten […]
Agrarförderung – Zschocke: Der Fokus muss jetzt auf der Absicherung der Betriebe liegen
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Aussprache zur Rede des Landwirtschaftsministers Wolfram Günther zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik78. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 08.11.2023 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, für die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik stehen im Zeitraum 2021 bis 2027 insgesamt 387 Milliarden Euro […]
Kreislaufwirtschaftsplan: Wichtiger Schritt zur Vermeidung und Wiederverwertung von Müll
Die sächsische Staatsregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung den Kreislaufwirtschaftsplan nach Vorlage des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft beschlossen. Darin enthalten sind zahlreiche Maßnahmen zur Vermeidung von Müll durch Wieder- und Weiterverwertung.
