Pressemitteilung Im März 2020 lag dem Stadtrat ein Antrag unserer Fraktionsgemeinschaft (BA-009/2020) zur Prüfung von neuen Fußgängerüberwegen vor. Zum Kern des Antrages zählt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Vorschläge. Das Tiefbauamt überprüft inzwischen mittelsVerkehrszählungen die eingereichten und umsetzbaren Anregungen. Die Einrichtung eines „Zebrastreifens“ war bisher allerdings nur dannmöglich, wenn es ein bestimmtes […]
Volkmar Zschocke
#RedHands aus Chemnitz an Verteidigungsministerin übergeben
Keine Waffen in Kinderhände! Über Maßnahmen gegen den Einsatz von Kindersoldaten und -soldatinnen haben wir am 23.06.2021 mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gesprochen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Export von Waffen in Kriegsgebiete strikt kontrolliert und weiter reduziert wird. Auch machen wir uns dafür stark, dass ehemalige Kindersoldat:innen Beistand erhalten, um ein normales […]
Modellprojekt FSC-Zertifizierung: FSC steht für hohe ökologische und soziale Standards im Wald
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Modellprojekt FSC-Zertifizierung im sächsischen Staatswald“ (Drs 7/6612) 32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ist es angesichts der dramatischen Waldkrise und der enormen […]
Aktion „Sachsen blüht“ wird fortgesetzt!
Erfolgreicher Haushaltsantrag im Sächsischen Landtag: „Sachsen blüht“ wird fortgesetzt! Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hatte diese Aktion mit CDU und SPD bereits im letzten Doppelhaushalt initiiert, noch bevor die aktuelle Koalition gebildet wurde. Auch im neuen Landeshaushalt stellen wir dafür wieder insgesamt 150.000 Euro im Rahmen der Landesstiftung Natur und Umwelt bereit.Die Fortsetzung der Aktion wurde jetzt in […]
Gedenkveranstaltung für Opfer des Stalinismus
Wir verneigen uns vor den Opfern des 17. Juni 1953. Ich sehe mich und meine Generation in besonderer Verantwortung, der nächsten Generation das staatliche Unrecht in der DDR zu erklären, die Werte der Demokratie nahe zu bringen und darauf zu drängen, dass die DDR-Diktatur weiter aufgearbeitet wird. Das muss über das Erinnern an den niedergeschlagenen […]
Warum die Ratsentscheidung gegen den Zentralen Omnibusbahnhof Chemnitz um Jahre zurückwerfen kann
Ich wurde in den vergangenen Tagen häufig gefragt, warum ich die Entscheidung des Stadtrates vom 31.3.2021 gegen die Verlagerung des Zentralen Busbahnhofes als so folgenschwer für die Entwicklung des Innenstadtcampus, der Belebung der Innenstadt und des Brühls betrachte. Ich habe daher die Geschichte der bisherigen Planungen, Vereinbarungen und die möglichen Folgen hier noch einmal zusammengestellt: […]
Gemeinsamer Aufruf in Chemnitz: Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
Bis Jahresende für Aufnahme ins Bestandsverzeichnis anmelden Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren diesen Status, wenn sie nicht in den nächsten zwei Jahren in die Bestandsverzeichnisse derKommunen eingetragen werden. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitzsehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. […]
Anhörung zum Naturschutzgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Grünverlust stoppen, Kommunen wieder mehr Entscheidungsfreiheit geben
Zschocke: Mit der geplanten Änderung sollen die Kommunen endlich wieder in die Lage versetzt werden, über den kommunalen Baumschutz selbst entscheiden zu können Dresden. Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages wurden heute Expertinnen und Experten zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes angehört. Ziel der Gesetzesänderung ist es, den Kommunen […]
Verbreiterung der Fuß- und Radüberwege ist ein Schritt hin zu mehr urbaner Qualität
In der heutigen Stadtratssitzung stand der Baubeschluss zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße auf der Tagesordnung. Unser gemeinsamer Änderungsantrag, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh-und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der Zschopauer Straße zu prüfen und im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten zu […]
„Thonkunst“ auf dem Kaßberg
Das hat mir richtig gut getan: Nach zwei Landtagssitzungen voller ernster Themen und anstrengender Debatten gab es gestern Abend eine sehr schöne, bewegende und fröhliche Eröffnung des Mozartfestes der Sächsische Mozart-Gesellschaft e.V. in der Kreuzkirche Chemnitz.Franz Wagner-Streuber sind wieder tolle Überraschungen gelungen: Die großartigen Preisträger des Mozartpreises „Thonkunst“ haben ungeplant und aus dem Stand ein […]