Weil die Energiewende verschleppt wurde, steigen die Preise für Strom und Gas. Die preiswerteste Energie bleibt Erneuerbare Energie. Die Sonne schickt keine Rechnung. Doch über Solaranlagen auf Feldern wird aktuell viel diskutiert. Der Flächenkonflikt aus “Entweder Solaranlagen oder landwirtschaftliche Nutzfläche” wird benutzt, um Stimmung gegen die Energiewende und gegen uns Grüne zu machen. Eins ist […]
Aus dem Leben eines Landtagsabgeordneten
Diese Woche war Plenarwoche im sächsischen Landtag. Wir Abgeordnete kommen dann für zwei sehr lange Tage in Dresden zur Vollversammlung, dem Plenum, zusammen. Das Plenum ist der Ort der politischen Debatten, der öffentlichen Aussprachen und des Schlagabtauschs. Über Angelegenheiten von allgemeinem und aktuellem Interesse kann auf Antrag einer Fraktion – auch kurzfristig – eine Aktuelle […]
Regionale Lebensmittel – BÜNDNISGRÜNE werben für zukunftsfähige Landwirtschaft
Dresden. Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Titel „Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern“ über die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wetterextreme, Tierseuchen, Preisdruck […]
Aktuelle Debatte – Regionale Lebensmittel.
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema: „Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert schaffen, Land und Stadt verbinden, gesunde Esskultur fördern“45. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 10.02.2022, TOP 1. Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Lebensmittel aus Sachsen: Regionalwert […]
Besserer Schutz für den Jüdischen Friedhof in Chemnitz
Sachsen stellt 460000 Euro für Umfriedung und Schutz vor Vandalismus bereit. Chemnitz. Die Jüdische Gemeinde in Chemnitz kann sich über eine beträchtliche finanzielle Unterstützung für den Schutz und Erhalt des über 150 Jahre alten Jüdischen Friedhofes im Stadtteil Altendorf freuen. Die Sächsische Staatsregierung bewilligte 460.000 Euro, die aus der Verteilung der Mittel der Parteien- und […]
Gelder aus der Vergangenheit in die Zukunft investieren – Landtagsabgeordnete aus Chemnitz zur Verwendung der PMO-Mittel für Gedenkstätten
Chemnitz. Parteiübergreifender Einsatz der Landtagsabgeordneten Alexander Dierks (CDU), Hanka Kliese (SPD) und Volkmar Zschocke (GRÜNE): Die sogenannten PMO-Mittel speisen sich aus der Vergangenheit der SED-Diktatur. Genau deshalb sollten sie nicht zuletzt da angelegt werden, wo sich Demokratiebewusstsein entwickelt. Daher freuen wir uns, dass unser parteiübergreifender Einsatz für die Verwendung der Mittel für Gedenkstätten Erfolg hat. […]
Rückblick auf die Ratssitzung am 2. Februar 2022
Überrascht war ich, dass die Abfallgebührensatzung nicht beschlossen wurde. Jetzt droht ein Millionendefizit für den Abfall- und Stadtreinigungsbetrieb. Das Verhältnis zwischen Linksfraktion und ihrem Bürgermeister Mico Runkel ist sichtbar zerrüttet. Übel war die Fraktionserklärung der AfD, die uns GRÜNEN im Zusammenhang mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus vorgeworfen hat, auf den Gräbern der […]
Radverkehrsfreundliche Gestaltung der Kreuzung Beyerstraße / Matthesstraße
BÜNDNISGRÜNER Änderungsantrag angenommen: Der Stadtrat hat am das koordinierte Bauvorhaben Beyerstraße, Fahrbahnerneuerung und Ersatzneubau Brücke beschlossen. Die neue Brücke über den Pleißenbach ist zwingend, der Bauzustand ist sehr schlecht. Die Maßnahme darf nicht länger verschoben werden, auch wenn Fragen offen sind – z.B. die genaue Führung des Radwegs Küchwald- Wüstenbrand in diesem Bereich. Das kann […]
Pressemitteilung: Was kostet unsere Mobilität in Chemnitz?
BÜNDNISGRÜNE Fraktionsgemeinschaft stellt Antrag zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich In der kommenden Stadtratssitzung am Mittwoch, 2.2., steht ein Antrag der BÜNDNISGRÜNEN Stadtratsfraktion zur Kostentransparenz im Verkehrsbereich zur Abstimmung. Kosten der Verkehrsträger sind alle Kosten, die durch die jeweilige Art der Mobilität entstehen. Diese werden aber nicht von den Verkehrsteilnehmer:innen allein getragen. Vielmehr muss ein großer Teil […]
Waldzustandsbericht 2021 – BÜNDNISGRÜNE für stärkere Ausrichtung auf ökologischen Waldumbau
Dresden. Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem Waldzustandsbericht 2021 befasst. Laut Bericht ist der sächsische Wald in einem problematischen Zustand: Mehr als 30 Prozent der Bäume sind deutlich geschädigt, nur noch 24 Prozent sind ohne erkennbare Schäden. Nicht nur die Fichten leiden massiv unter Trockenheit […]