Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Drs 7/5936)49. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 04.05.2022, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kenne das Thema Schottergärten aus meiner kommunalpolitischen Arbeit […]
Volkmar Zschocke
Großer Schritt hin zur Entwicklung des neuen Pleißenparks
Bericht aus dem Ausschuss für Mobilität und Stadtentwicklung am 3.5.2022: Mit mehreren Beschlüssen hat der Ausschuss einen großen Schritt hin zu Entwicklung des neuen Pleißenparks und des Radweges in Altendorf gemacht. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss Grünzug Pleißenbach muss zwar noch in den Stadtrat, die Konflikte wurden aber inzwischen weitgehend gelöst: Für eine notwendige Firmenverlagerung wurde […]
Baustellenbesichtigung ehemaliges Kaßberggefängnis
Heute besuchte der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten den in Entstehung begriffenen Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis. Ministerin und Stiftungsratsvorsitzende Barbara Klepsch informierte sich gemeinsam mit den Vertreter:innen der Stiftung und des Vereins Lern- und Gedenkort Kaßberg e.V. über den Fortschritt der Bauarbeiten. Der Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis ist bereits eine geförderte Einrichtung der Stiftung Sächsischen […]
1. Mai 2022 GeMAInsam gestalten wir eine bessere und hoffentlich friedliche Zukunft
Frieden, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt – das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit hat das Ziel einer besseren Zukunft fest im Blick. Doch der Blick in gerade diese Zukunft fällt im Moment sehr sehr schwer. Klimakrise, Pandemiefolgen, wachsende Ungerechtigkeit und ein grausamer, barbarischer Krieg: zerstörte Städte, wehrlose Kinder auf der Flucht, durstende Menschen in Bunkern, […]
Konflikt um Nutzung des ehemaligen Steinbruchs Holzberg – BÜNDNISGRÜNE fordern ein Moratorium
Dresden/Eilenburg. Im ehemaligen Steinbruch Holzberg bei Böhlitz ist in den vergangenen Jahren ein sehr artenreiches und wertvolles Biotop sowie ein überregional beliebtes Kletterareal entstanden. Die Baufirma KAFRIL, die den ehemaligen Steinbruch gekauft hat, um aus dem Holzberg eine firmeneigene Erdstoffdeponie zu machen, hat aber nun angekündigt, mit den Vorbereitungen für die Verfüllungstätigkeit zu beginnen und […]
Tag gegen Lärm 2022: Mobilitätsplan 2040 nicht weiter verschleppen
Viele Menschen leiden in der der Autostadt Chemnitz täglich unter Verkehrslärm. Immer wieder wird von Politiker:innen Entlastung versprochen. Zur Realität gehört aber auch, dass es aktuell keine Mehrheit für eine Mobilitätswende im Chemnitzer Stadtrat gibt. Zu groß ist die Angst, dass gleiche Mobilitätschancen als “Bevormundung und Gängelung der Autofahrer” empfunden wird. Dabei würde eine Stadt der […]
Kiesabbau in Leisenau
Heute habe ich mir gemeinsam mit dem Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN im Landkreis Leipzig Jens Hausner von Vertreter:innen der Bürgerinitiative „Kontra Kiessand Leisenau“ die Auswirkungen einer neuen, 71 Hektar großen Erweiterung einer Sand-Kies-Grube zwischen den Colditzer Stadtteilen Schönbach und Leisenau zeigen lassen. Ich bin sehr beeindruckt von dem großen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger für […]
Gedanken zum Tschernobyl-Gedenktag
36 Jahre nach Tschernobyl und 11 Jahre nach Fukushima heißt es statt “Atomkraft? Nein danke!” nun vermehrt „Atomkraft? Ja bitte!“. Vor dem Hintergrund des schnell fortschreitenden Klimawandels und der durch den Krieg in der Ukraine verschärften Energiekrise wird Kernkraft als unsere Rettung dargestellt. Diese Diskussion kommt keineswegs allein von der AfD. Auch unsere Koalitionspartner in […]
Auf dem Kaßberg geht mehr!
Vor allem in Sachen Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität. Davon konnten wir uns gestern bei einem Spaziergang überzeugen. Gemeinsam mit Anwohner:innen und Mitgliedern der BÜNDNISGRÜNEN AG Stadtentwicklung haben wir den Kaßberg zwischen Kanzlerstraße und Horst-Menzel-Straße mal genauer unter die Lupe genommen: Barrierefreiheit, Kreuzungsgestaltung, Zustand der Straßenbäume, Gestaltung der Baumscheiben oder Schulwegsicherheit. Aus Perspektive einer Person im […]
Zukunftskommission Landwirtschaft – Bündnisgrüne: Empfehlungen bieten Chance für eine echte Trendwende
Dresden. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft im Sächsischen Landtag wurde der Antrag „Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft ‚ZukunftLandwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft’“ (Drs 7/7949) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD öffentlich angehört. Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen […]