Erfolgreicher Haushaltsantrag im Sächsischen Landtag: „Sachsen blüht“ wird fortgesetzt! Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hatte diese Aktion mit CDU und SPD bereits im letzten Doppelhaushalt initiiert, noch bevor die aktuelle Koalition gebildet wurde. Auch im neuen Landeshaushalt stellen wir dafür wieder insgesamt 150.000 Euro im Rahmen der Landesstiftung Natur und Umwelt bereit.Die Fortsetzung der Aktion wurde jetzt in […]
Volkmar Zschocke
Gedenkveranstaltung für Opfer des Stalinismus
Wir verneigen uns vor den Opfern des 17. Juni 1953. Ich sehe mich und meine Generation in besonderer Verantwortung, der nächsten Generation das staatliche Unrecht in der DDR zu erklären, die Werte der Demokratie nahe zu bringen und darauf zu drängen, dass die DDR-Diktatur weiter aufgearbeitet wird. Das muss über das Erinnern an den niedergeschlagenen […]
Warum die Ratsentscheidung gegen den Zentralen Omnibusbahnhof Chemnitz um Jahre zurückwerfen kann
Ich wurde in den vergangenen Tagen häufig gefragt, warum ich die Entscheidung des Stadtrates vom 31.3.2021 gegen die Verlagerung des Zentralen Busbahnhofes als so folgenschwer für die Entwicklung des Innenstadtcampus, der Belebung der Innenstadt und des Brühls betrachte. Ich habe daher die Geschichte der bisherigen Planungen, Vereinbarungen und die möglichen Folgen hier noch einmal zusammengestellt: […]
Gemeinsamer Aufruf in Chemnitz: Öffentliche Wege für die Zukunft sichern!
Bis Jahresende für Aufnahme ins Bestandsverzeichnis anmelden Viele derzeit öffentliche Wege in Sachsen verlieren diesen Status, wenn sie nicht in den nächsten zwei Jahren in die Bestandsverzeichnisse derKommunen eingetragen werden. Dies ergibt sich aus einer erfolgten Veränderung des Sächsischen Straßengesetzes. Davon sind in Chemnitzsehr viele Wege, vor allem die am Stadtrand und im Grünen, betroffen. […]
Anhörung zum Naturschutzgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Grünverlust stoppen, Kommunen wieder mehr Entscheidungsfreiheit geben
Zschocke: Mit der geplanten Änderung sollen die Kommunen endlich wieder in die Lage versetzt werden, über den kommunalen Baumschutz selbst entscheiden zu können Dresden. Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages wurden heute Expertinnen und Experten zum Gesetzentwurf zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes angehört. Ziel der Gesetzesänderung ist es, den Kommunen […]
Verbreiterung der Fuß- und Radüberwege ist ein Schritt hin zu mehr urbaner Qualität
In der heutigen Stadtratssitzung stand der Baubeschluss zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße auf der Tagesordnung. Unser gemeinsamer Änderungsantrag, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh-und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der Zschopauer Straße zu prüfen und im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten zu […]
“Thonkunst“ auf dem Kaßberg
Das hat mir richtig gut getan: Nach zwei Landtagssitzungen voller ernster Themen und anstrengender Debatten gab es gestern Abend eine sehr schöne, bewegende und fröhliche Eröffnung des Mozartfestes der Sächsische Mozart-Gesellschaft e.V. in der Kreuzkirche Chemnitz.Franz Wagner-Streuber sind wieder tolle Überraschungen gelungen: Die großartigen Preisträger des Mozartpreises “Thonkunst“ haben ungeplant und aus dem Stand ein […]
Wie die AfD-Fraktion „Landwirtschaftspolitik“ macht – Beispiel Düngeverordnung
Gestern hatte die AfD-Fraktion ihre parlamentarischen Rechte dazu genutzt, eine bereits erledigte Petition zur Düngeverordnung auf die Tagesordnung des Landtages zu setzen. Ein zunächst völlig legitimer Vorgang. Die Petenten gingen davon aus, dass das sächsische Messstellennetz zur Wasserqualität zu grobmaschig sei und daher zu falschen Schlussfolgerungen führe. Doch das Landesmessnetz Grundwasser weist in der Realität […]
Lärm! Oder „Die Geister die ich rief …“
Wenn ich Oberbürgermeister werde, erbe ich auch Lärmschutzprobleme in Chemnitz, die die bisherige Stadtspitze nicht oder nur unzureichend gelöst hat. Nachfolgend will ich die falsche Entwicklung in Erinnerung rufen, aber dennoch konstruktive Vorschläge zur Lösung machen. Das Lärm-Erbe wiegt für mich besonders schwer, weil die heute von den Anwohnerinnen und Anwohner der B174 und des […]
135. Jahrestag der Jüdischen Gemeinde: Jüdisches Leben als lokal verwurzelte Alltagskultur in einer internationalen Stadt
Die Jüdische Gemeinde Chemnitz begeht in diesem Jahr den 135. Jahrestag ihrer Gründung und den 75. Jahrestag ihrer Wiedergründung. Heute findet ein Festakt anlässlich dieser bedeutenden Jubiläen statt. Im Kontext dieser Jubiläen stellt sich konkret die Frage, was ich für den Fall meiner Wahl zum Oberbürgermeister ganz konkret zum Schutz und zur Stärkung jüdischen Lebens […]
