Während des Plenums kommen viele Besuchsgruppen in den Landtag. Sie erhalten eine Führung, verfolgen die Debatte im Plenarsaal und können mit den Abgeordneten sprechen. Letzteres ist nicht ganz einfach zu organisieren, da wir ja bei den Abstimmungen im Plenarsaal sein müssen. Trotzdem ist es mir ein Anliegen, die Gespräche zu ermöglichen, gerade wenn die Gruppen […]
Volkmar Zschocke
Bericht vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 25.4.2023
Zu Beginn wurde der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Wohngebiet an der Bornaer Straße“ beschlossen. Dabei wurden alle Anregungen aus der öffentlichen Beteiligung einzeln aufgerufen, abgewogen und abgestimmt. Das dauert immer eine Weile, aber so fällt kein Hinweis durchs Raster und es wird demokratisch entschieden, was berücksichtigt wird und was nicht. Unser Antrag für einen […]
Energieminister Wolfram Günther zu Besuch auf dem Kaßberg
Auf seiner Rundreise zum diesjährigen Tag der erneuerbaren Energien besuchte Wolfram Günther, Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft auch das Chemnitzer Unternehmen FASA AG auf dem Kaßberg. Ich durfte ihn begleiten, obwohl ich das Engagement des Unternehmens für Solares Bauen schon seit vielen Jahren kenne und sehr schätze. Die Expertinnen und Experten der FASA […]
Zschopau: Von der Motorradstadt zur Solarstadt?
Dank der Mittel aus dem Programm „Nachhaltig aus der Krise“ vom Sächsischen Ministerium für Energie, Klima, Umweltschutz und Landwirtschaft konnte der Zschopauer Neumarkt vitalisiert werden. Entstanden ist eine kleine Oase in der Innenstadt ohne Verkehr, barrierefrei, mit vielen Verweil- & Sitzmöglichkeiten, viel Grün und sprudelndem Wasser als Brunnen und Trinkbrunnen. Oberbürgermeister Sigmund hat den Platz […]
E-Scooter: Guter Kompromiss zwischen Ordnung und Attraktivität notwendig
Ich habe E-Scooter (TIER) in Chemnitz und Leipzig getestet. Das Free Floating (Abstellen an jedem Ort möglich) in Chemnitz ist für die Nutzung natürlich attraktiv. Überall steht irgendwo ein E-Scooter. Allerdings sind die stationsbasierten Scooter in Leipzig in einem optisch besseren Zustand. Trotzdem werde ich die Scooter in Leipzig wohl nicht mehr benutzen, weil die […]
Agrarstrukturgesetz: Ackerflächen dienen der Erzeugung unserer Lebensmittel und nicht als Spekulationsobjekt
Pressemitteilung. Datum: 18.04.2023 Agrarstrukturgesetz – BÜNDNISGRÜNE: Ackerflächen dienen der Erzeugung unserer Lebensmittel und nicht als Spekulationsobjekt Dresden. Der sächsische Agrarminister Wolfram Günther hat heute auf der Kabinettspressekonferenz das Agrarstrukturgesetz vorgestellt. Das Gesetz soll unter anderem sächsische Landwirtinnen und Landwirte beim Grundstücksverkehr bevorzugen und sie bei Kauf und Pacht landwirtschaftlicher Flächen vor überhöhten Marktpreisen schützen. Dazu […]
Verkehrssicherung und „Sanitärhieb“ als Vorwand für großflächige Holzernte im Schutzgebiet bei Lichtenwalde?
Holzeinschläge in geschützten Wäldern nehmen leider zu. Diese werden oft als „Sanitärhiebe“ bezeichnet. Begründet werden solche Fällarbeiten häufig mit Baumschäden durch Trockenheit, Sturm und Schädlingsbefall. Auch im Bereich der geschützten Hangwälder im Zschopautal bei Lichtenwalde gibt es nach drei Jahren Trockenstress erhebliche Schäden. Aber rechtfertigen diese die aktuell stattfindende massive Abholzung ganzer Flächen im Gebiet? […]
Zero-Waste-Workshop in Chemnitz
Gestern hatte ich gemeinsam mit dem BÜNDNISGRÜNEN Kreisverband Chemnitz zum Zero-Waste-Workshop ins Grüne Büro am Brühl eingeladen! Es war klasse zu sehen, wie viele Initiativen und engagierte Einzelpersonen aus unserer Stadt für dieses Thema zusammengekommen sind. Gemeinsam haben wir diskutiert, was es vor allem braucht, um kreislaufwirtschaftliche Konzepte und Geschäftsideen in Chemnitz besser sichtbar zu […]
Wer sich für Kultur und Gemeinwesen engagiert, muss das ohne Angst vor Bedrohung und Gewalt tun können
Erklärung der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stadtratssitzung am 5.4.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrtes Kollegium, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, jede Form von Gewalt gegen Menschen ist absolut inakzeptabel und zu verurteilen. Die Opfer brauchen unsere Solidarität und Unterstützung. Aber das allein reicht nicht aus. Warum werden Menschen angegriffen und verletzt? Gewalt hat verschiedene Ursachen: […]
Gedenktafel für Jugendwerkhof im Wasserschloss Klaffenbach
Für uns Chemnitzerinnen und Chemnitzer ist das Wasserschloss Klaffenbach ein beliebtes Ausflugsziel, ein schöner Ort für Feste oder Konzerte. Für nicht wenige ist dieser Ort allerdings mit schwerer Erinnerung verbunden: 1947 wurde im Wasserschloss Klaffenbach ein Mädchenheim eingerichtet, das ab 1949 den Status eines Jugendwerkhofs für Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren erhielt. […]