Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass zur Stadtratssitzung am 28.02.2026 Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein schwieriges Jahr hat begonnen. Viele sind besorgt um den Zusammenhalt in Europa, um Frieden und Demokratie. In der Lokalpolitik haben wir auf bedrohliche überregionale Entwicklungen wenig Einfluss. Dennoch sehe ich Gründe, mit Zuversicht auf das […]
Volkmar Zschocke
Wärmeplanung: Verlässliche und bezahlbare Perspektiven – keine einseitige Abhängigkeit von kostenintensiver Infrastruktur
Gestern wurde im Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit der Entwurf der Chemnitzer Wärmeplanung vorgestellt. Dieser Plan beschreibt, wie Chemnitz seine Wärmeversorgung in den kommenden Jahren klimaneutral und zukunftssicher gestalten kann. Chemnitz muss – wie alle größeren Städte in Deutschland – einen solchen Wärmeplan aufstellen, weil der Bund durch das Wärmeplanungsgesetz eine bundesweite Pflicht eingeführt […]
Chemnitz auf dem Weg zur Schwammstadt – Projekte sichtbar umsetzen!
Pressemitteilung Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass der Arbeitskreis Wassersensible Stadtentwicklung nun endlich eingesetzt wurde – auch wenn es länger gedauert hat als geplant. Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um Chemnitz besser gegen Hitze, Trockenheit und Starkregen zu schützen. Heute steht das Thema im Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit auf der Tagesordnung, […]
Eine Stadtgesellschaft, die mehr kann, als sie sich selbst manchmal zutraut
Das ist ein Bild von der Eröffnung des Kulturhauptstadtjahres im Januar 2025. In unserer Fraktionserklärung zur heutigen Stadtratssitzung bin ich auf das nunmehr am Wochenende bevorstehende Kulturhauptstadtfinale eingegangen: Chemnitz hat 2025 gezeigt, was in unserer Stadt steckt: enorm viel Kreativität, Mut und eine Stadtgesellschaft, die mehr kann, als sie sich selbst manchmal zutraut. Und Chemnitz […]
Fraktionsvorstand bestätigt!
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Chemnitz hat turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurden Volkmar Zschocke als Vorsitzender und Christin Furtenbacher als stellvertretende Vorsitzende einstimmig bestätigt. Mit der Wiederwahl des bewährten Führungsduos setzt die Fraktion auf Kontinuität und Zusammenarbeit in einer schwierigen Zeit. „Wir freuen uns über das einstimmige Vertrauen der Fraktion“, erklärt Volkmar […]
Haushaltssperre 2026 – Wir brauchen Gestaltungsspielräume statt Dauer-Notbetrieb
„Die anhaltende Haushaltssperre ist ein Alarmsignal“, erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat. „Wenn trotz Sparmaßnahmen das Defizit wächst, stimmt etwas in der Finanzarchitektur unseres Staates nicht. Städte und Gemeinden geraten bundesweit in Schieflage, weil Bund und Land ihre Finanzierungspflichten nicht erfüllen. Wer Aufgaben überträgt, muss auch bezahlen.“ Zschocke warnt vor […]
Wir wollen nicht, dass Chemnitz eine abgehängte, rückschrittliche Provinz wird
Fraktionserklärung zur heutigen Stadtratssitzung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, am Sonntag erfuhr unsere Stadt große Ehre: Im Beisein des Bundespräsidenten wurde hier an eine Unternehmerin und an eine Klimaforscherin der Deutsche Umweltpreis verliehen – einer der höchstdotierten Europas. Auch bei der Sächsischen Nachhaltigkeits-Konferenz am Freitag standen prominente […]
Solarpark Glösa: Beitrag für nachhaltige Energieversorgung in Chemnitz
Andere Anordnung beim Sichtschutz sinnvoll Unmittelbar neben der Autobahn soll in Chemnitz/Glösa ein Solarpark entstehen. Zur Baugenehmigung der Stadt gibt es viele Fragen und Diskussionen. Eine Bürgerinitiative versucht, die Solaranlagen zu verhindern. Aus diesem Grund habe ich die Stadtverwaltung zu den konkreten Inhalten der Baugenehmigung befragt. Die Antwort der Stadtverwaltung macht deutlich: Der geplanten Solarpark […]
Baumspenden leicht gemacht!
Ob Geburt, Hochzeit oder Erinnerung an einen lieben Menschen – für eine Baumspende gibt es verschiedene Anlässe. Viele wollen spenden, einige wissen nicht, wie, manche berichten, dass es kompliziert ist und lange dauert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt im städtischen Finanzausschuss einen Vorschlag eingebracht, das Baumspenden leichter zu machen: In einer Karte auf […]
Gestalten statt Blockieren. Zukunft statt Stillstand.
Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 24. September 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ein reichliches Jahr ist seit der Konstituierung des neuen Stadtrates vergangen. Mit Ruhm bekleckert hat sich dieses Gremium seitdem nicht: Viel Populismus statt Verantwortungsübernahme, einige verwechseln das Podium hier regelmäßig mit dem Bundestag, Streit […]