In der Stadtratssitzung am 15. Mai steht ein fraktionsübergreifender Antrag zu personellen Maßnahmen zur Qualitätssicherung an der städtischen Musikschule auf der Tagesordnung. Volkmar Zschocke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erläutert die dringende Handlungsnotwendigkeit: „Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzen sich für die Verbesserung der musikalischen Bildung ein. Gemeinsam mit ihnen wollen wir die beliebte […]
Volkmar Zschocke
Agrarstrukturgesetz: Flächenentzug bedeutet Entzug der Wirtschaftsgrundlage
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ 88. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag 03.05.2024, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, auf der […]
Agrarstrukturgesetz: Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirtinnen und Landwirte sichern
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel „Bauernland in Bauernhand – Ackerflächen schützen, Wirtschaftsgrundlage der sächsischen Landwirtschaft sichern, vielfältige Agrarstruktur erhalten“ über ein Agrarstrukturgesetz für Sachsen diskutiert. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Dem Entwurf zu einem […]
Es geht um die Sicherheit, nicht um billigen Stimmenfang bei der Kommunalwahl
„Realitätsferner Irrsinn!“ „Nur noch Idioten in diesem Rathaus.“ „Die spinnen doch!“ Wer sich in Chemnitz für Tempo 30 vor Kitas oder Schulen einsetzt, wird angefeindet und diffamiert. Die FDP versucht aus dieser Stimmung politisches Kapital zu schlagen und plakatiert überall in Chemnitz „Freie Fahrt für freie Bürger“ und „Gegen Tempo 30“. Mir ist diese Stimmungsmache […]
Besonderes Richtfest im Botanischen Garten
Mit der Hilfe von Zimmerleuten auf der Walz wurde die historische Pergola im Garten wiedererrichtet. Gemeinsam mit Stadträtin Susann Mäder schaute ich heute beim Richtfest vorbei, um die in traditioneller Bauweise errichtete Konstruktion in Augenschein zu nehmen. Baumaterialien und Holz spendete der Förderverein vom Botanischer Garten. Die Initiative ging von Zimmermeister Thomas Heidenreich und Zimmerin […]
Will die CDU „Autofahrer ideologisch ausbremsen“?
Heute wurde unser Antrag “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden” im Stadtrat Chemnitz verhandelt und mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Unser Antrag griff einen Beschluss des Bundestags (Pkt. 13) auf. Dieser hat auf Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD vor vier Jahren beschlossen „es Kommunen durch eine Veränderung der gesetzlichen Vorgaben zu erleichtern, […]
Keine Mehrheit für mehr Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben
In der heutigen Ratssitzung wurde unser Antrag zum Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben mehrheitlich abgelehnt. Wir wollten damit einen Paradigmenwechsel unterstützen, der in der Verwaltung bereits begonnen hat. Bauvorhaben von Beginn an so zu planen, dass der vorhandene Baumbestand erhalten und integriert werden kann, ist viele Jahre kein Thema gewesen. Es wurde als einfacher betrachtet, […]
Meinungs- und Pressefreiheit gegen die Angriffe der sogenannten „Freien Sachsen“ verteidigen
Regelmäßig stellt die Fraktion Pro Chemnitz / Freie Sachsen Anträge, mit denenen der Stadtrat vorgeführt und provoziert werden soll. Dabei benutzt diese rechtsextreme Gruppierung sogar das Schicksal des Whistleblowers Julian Assange. Mit einem absurden Antrag forderten sie die Verleihung der Chemnitzer Ehrenbürgerschaft. Ich halte es für notwendig, solche Anträge nicht einfach nur abzulehnen, sondern die […]
Bebauungsplan „Theaterquartier“: Mehr Informationen und Erweiterung der Planungziele
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll in seiner Sitzung am 23.04.2024 über die Festsetzung eines Sondergebietes „Multifunktionsarena“ im künftigem Bebauungsplan „Theaterquartier“entscheiden. Hintergrund ist die in der Presse diskutierte Halle für den Basketballverein „Niners“. Manuela Tschök-Engelhardt, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft: „Wir begrüßen alle Überlegungen für eine eigene Halle für die Niners. Wir sind auch für alle […]
Mehr Verkehrssicherheit und Lebensqualität, weniger Bürokratie: Vereinfachung der Tempo-30-Regelungen gefordert
Die Fraktionsgemeinschaft der BÜNDNISGRÜNEN wirbt in der kommenden Stadtratssitzung für den Beitritt der Stadt Chemnitz zur “Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”. Diese fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktionsgemeinschaft erläutert das […]