Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD “Landwirtinnen und Landwirte sowie Erzeugerinnen und Erzeuger stärken – regionale Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Lebensmitteln stärker unterstützen” (Drs 7/5245)29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 18.05.2021, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident,sehr verehrte […]
Jenny Krüner
Zukunft ÖPNV – Geplante Erweiterung des Chemnitzer Straßenbahnnetzes
Pressemitteilung Die Stadt Chemnitz und die CVAG prüfen derzeit gemeinsam eine Erweiterung des Stadtbahnnetzes. Untersucht wurde zum einen eine Streckenerweiterung in Richtung Siegmar / Reichenbrand und zum anderen ein Streckenneubau ab Hauptbahnhof zum Zeisigwald. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Stadtrat merkt dazu an: “Diese wichtigen Vorhaben ergänzen das Chemnitzer Straßenbahnnetz. Pläne wie die […]
BÜNDNISGRÜNE: Standortkonzept 2011 unverzüglich umfassend evaluieren
Pressemitteilung Lippmann: Wir fordern die Zurückstellung von Standort-Entscheidungen bis zur Vorlage der Evaluierung des gesamten Standortkonzepts. Dresden. Zur Diskussion um das Standortekonzept für die Verwaltungssitze im Freistaat Sachsen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Das Standortkonzept der schwarz-gelben Regierung aus dem Jahr 2011 sah eine Reihe von Schließungen […]
Entscheidung Südverbund: Neue Chancen für Schönau und Altendorf
Heute bin ich mit Bernhard Herrmann und einem Anwohner die Freihaltetrasse für den immer noch geplanten Abschnitt des Südverbundes zwischen Neefestraße und Kalkstraße (Teile III und V) abgelaufen. Seit vielen Jahren hinterfragen wir BÜNDNISGRÜNEN die Notwendigkeit dieser Straßenbaumaßnahme. Nun wollen wir den Blick darauf lenken, welche großen Chancen ein Verzicht auf diese beiden Abschnitte für […]
Statement der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zu weiterer Nullrunde der Diäten
Pressemitteilung Dresden. Die Koalitionsfraktionen aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben in den letzten Tagen abschließend zum weiteren Umgang mit dem Abgeordnetengesetz beraten. Dabei wurde noch einmal festgehalten, dass es im Mai-Plenum beschlossen werden soll. Die Koalitionsfraktionen haben sich aufgrund der fortdauernden Pandemie nunmehr darauf verständigt, dem Landtag vorzuschlagen, die geplante Anpassung der Abgeordnetenentschädigung […]
Erste Mobilitätsstation in Chemnitz
Chemnitz erste Mobilitätsstation wurde gestern feierlich eröffnet. Im Heckertgebiet an der Usti nad Labem können ein E-Auto und E-Bikes gemietet werden. Mit Photovoltaik-Strom direkt vom Dach (www.clickcon.eu) kann getankt werden. Es gibt einige Parkplätze und in 100 Meter Entfernung liegen Bus- und Straßenbahnhaltestellen.Solche Stationen sind Schnittstellen zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln. Sie sind essenziell, um die Nutzung […]
Landwirtschaft im Klimawandel – Landwirtinnen und Landwirte nicht alleine lassen
Pressemitteilung Der Sächsische Landtag befasste sich heute in einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen “Anpassung der sächsischen Landwirtschaft an Klimaveränderungen und zunehmende Umweltanforderungen” (Drs 7/3831). Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Änderungen des Klimas sind […]
Doppelhaushalt 2021/22 – Sachsen bekommt ein neues Landesnaturschutzprogramm
Pressemitteilung Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages wurde sich gestern Nachmittag im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/22 mit den Änderungsanträgen der Fraktionen befasst. Volkmar Zschocke, umwelt-, agrar- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fasst die Ergebnisse zusammen: Landesnaturschutzprogramm “Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die […]
ZOB ade – Vertrauen in die Zuverlässigkeit der Stadt Chemnitz steht in Frage
Pressemitteilung Die Causa Busbahnhof stand in der gestrigen Ratssitzung eigentlich nicht auf der Tagesordnung. Trotzdem wurde am intensivsten zu diesemThema gestritten und der Umzug des ZOB wurde vom Stadtrat beerdigt. Volkmar Zschocke, mobilitätspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion: „Die Verhinderung des Umzugs an den Hauptbahnhof war das eigentliche Ziel der Ratsfraktionen. Die Haushaltsänderungsanträge waren nur Mittel […]
Ernüchternder Beschluss des Doppelhaushalts 2021/2022
Bis nach Mitternacht haben wir gestern im Stadtrat um den nächsten Doppelhaushalt gerungen. Und auch wenn ich froh bin, dass es uns trotz der Krise überhaupt gelungen ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, überwiegt die Enttäuschung, dass der Stadtrat sich nicht zu wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft entschließen konnte. Gerade als Kulturhauptstadt ist das fatal. Hier […]
