In der Presse wurde über massive Kostensteigerungen bei der Fernwärme in den vier großen Stadtkirchen St. Markus, St. Jakobi, St. Petri und Schloßkirche berichtet. Kirchen haben große Raumvolumen, werden aber nur zeitweise genutzt – genau das führt im aktuellen Preissystem zu besonders hohen Kosten. Es geht um wichtige Orte des öffentlichen Lebens. Die vier Stadtkirchen sind zentrale Räume für Konzerte, Veranstaltungen und kulturelle Angebote in Chemnitz.
Gerade weil die Fernwärmeversorgung über ein Unternehmen mit städtischer Beteiligung erfolgt, besteht hier ein öffentliches Interesse. Transparenz, politische Bewertung und Handlungsmöglichkeiten sind notwendig. Deshalb haben wir eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt – die Antwort bleibt allerdings in entscheidenden Punkten unbefriedigend.
So gibt die Verwaltung keine Antwort auf die Frage nach den Auswirkungen auf das kulturelle Leben. Begründung: Es handele sich um eine unzulässige Bewertungsfrage. Das überzeugt nicht. Wir haben keine politische Wertung verlangt – wohl aber eine nachvollziehbare Darstellung der Bedeutung dieser Gebäude für das kulturelle Leben der Stadt. Hier wird eine berechtigte Frage abgeblockt.
Auch bei den Gesprächen mit dem Energieversorger bleibt die Stadt vage. Es ist lediglich von „guten Lösungen“ die Rede. Welche Maßnahmen konkret vereinbart wurden, bleibt offen. Diese Intransparenz ist gerade bei einem Thema, das so viele Menschen betrifft, nicht sehr hilfreich.
Klar ist: Die Verwaltung hat recht, wenn sie darauf hinweist, dass Sondertarife kaum möglich sind. Die Fernwärmepreise unterliegen bundesweiten Regeln und kartellrechtlichen Vorgaben. Einzelne Gebäudetypen können nicht einfach anders behandelt werden. Ein Sondertarif würde sofort die Frage aufwerfen, wer ihn bekommt – und wer ihn am Ende bezahlt. Denn jede Entlastung für einzelne würde andere Kundinnen und Kunden belasten. Das ist rechtlich heikel und politisch problematisch.
Aber genau deshalb darf es hier nicht beim Verweis auf Sachzwänge bleiben. Wenn Sondertarife nicht möglich sind, braucht es andere Lösungen. Die Stadt nennt selbst lediglich ein Beispiel: die Reduzierung der Anschlussleistung bei einer Kirche.
Offen bleibt: Welche konkreten Einsparmaßnahmen können tatsächlich umgesetzt werden? Welche technischen Lösungen sind möglich? Welche Förderprogramme können genutzt werden? Und welche Unterstützung kann die Stadt leisten, um unsere kulturelle Infrastruktur zu sichern?
Die Antworten zeigen: Die Spielräume bei der Preisbildung sind begrenzt – der politische Gestaltungsauftrag bleibt aber bestehen. Wir drängen weiter auf eine Klärung. Die Sicherung kultureller Orte darf nicht an den Energiekosten scheitern. Dafür braucht es Transparenz und konkrete Maßnahmen.
