Diese Woche war Plenarwoche im sächsischen Landtag. Wir Abgeordnete kommen dann für zwei sehr lange Tage in Dresden zur Vollversammlung, dem Plenum, zusammen. Das Plenum ist der Ort der politischen Debatten, der öffentlichen Aussprachen und des Schlagabtauschs. Über Angelegenheiten von allgemeinem und aktuellem Interesse kann auf Antrag einer Fraktion – auch kurzfristig – eine Aktuelle Debatte stattfinden.

Ich habe in einer aktuellen Debatte zum Wert der regional produzierten Lebensmittel gesprochen und Anregungen geteilt, wie wir eine gesunde Esskultur fördern können und der heimischen Landwirtschaft genug Raum für den Anbau unserer Lebensmittel bleibt.

Ein Erfolg war die Novelle des Kommunalrechts, die einen Meilenstein für mehr Demokratie in den Kommunen bedeutet und Bürgerbegehren und -entscheide erleichtern wird.

Außerdem wurde der Antrag der Regierungskoalition diskutiert, der die Nachrüstung von LKWs mit Abbiegeassistenten fordert um den Straßenverkehr besonders für Fahrradfahrer:innen sicherer zu machen.

Bei jedem Plenum findet außerdem eine Befragung der Staatsregierung statt. In der gestrigen Sitzung konnten die Kulturpolitiker:innen aus den Fraktionen ihre Fragen an die Staatsministerin für Kultur und Tourismus richten.

Das Plenum wählt außerdem wichtige Funktionsträger:innen, wie beispielsweise die sächsische Datenschutzbeauftragte oder Delegierte für die Bundesversammlung, die wiederum die Bundespräsident:in wählen.

Neben all den Aufgaben bleibt oft nur wenig Zeit für eine schnelle Suppe in der Landtagskantine – heute mit meinem ehemaligen Abgeordnetenkollegen Dr. Gerd Lippold, heute Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft.