E-Scooter: Guter Kompromiss zwischen Ordnung und Attraktivität notwendig

Ich habe E-Scooter (TIER) in Chemnitz und Leipzig getestet. Das Free Floating (Abstellen an jedem Ort möglich) in Chemnitz ist für die Nutzung natürlich attraktiv. Überall steht irgendwo ein E-Scooter. Allerdings sind die stationsbasierten Scooter in Leipzig in einem optisch besseren Zustand. Trotzdem werde ich die Scooter in Leipzig wohl nicht mehr benutzen, weil die Station, die ich für mein Ziel brauche, fast einen Kilometer entfernt ist. Das lohnt sich für mich nicht. Auch in Chemnitz benutze ich die E-Scooter im Alltag nicht. Sie sind mir zu langsam. Da bin ich mit dem Fahrrad viel schneller und viel bequemer unterwegs. Ich kann mir aber vorstellen, dass die Scooter sehr beliebt sind – gerade für Gäste der Stadt ohne Fahrrad. Wenn die Stadt Chemnitz ähnlich wie in Leipzig reglementierend eingreifen will, werde ich auf eine attraktive Stationsdichte drängen. Es muss ein guter Kompromiss zwischen Ordnung und Attraktivität gefunden werden.

Mobilitätseinschränkungen durchs Falschparken

Um es vornweg zu schicken: Ich halte das Problem rechtswidrig parkender KFZ für das wesentlich größere, als vereinzelt herumliegende E-Scooter. Wer abends auf dem Kaßberg unterwegs ist, weiß, wovon ich spreche: Rücksichtslose Falschparker:innen stellen die gesamten Kreuzungsbereiche zu. Das bringt nicht nur blinde Menschen oder Menschen mit Rollstuhl oder Kinderwagen in große Bedrängnis, sondern kann bei Rettungseinsätzen der Feuerwehr sogar lebensgefährlich werden:

Situation in Chemnitz

Damit will ich das Problem mit auf den Fußwegen herumstehenden und liegenden E-Scooter nicht kleinreden. Im Stadtrat haben wir das schon mehrfach diskutiert. So hatte die SPD-Fraktion im Spätsommer 2021 eine Konzeption für E-Scooter gefordert (u.a. um darzustellen, wo wie viele Fahrzeuge angeboten werden, ob es festgelegte Abstellmöglichkeiten gibt, welche Abmachungen mit den privaten Anbietern existieren, welche weiteren Ordnungsinstrumente denkbar sind und wie die Roller sich in ein stadtweites Konzept einfügen lassen). In der Begründung finden sich eine Menge der Punkte, die auch immer mal wieder von Besucherinnen und Besuchern meiner Bürgersprechstunde angesprochen werden. Dazu gehören z.B. lästige Hindernisse im öffentlichen Raum, potenzielle Unfallgefahren etc.). Wir BÜNDNISGRÜNEN hatten die Forderungen damals ergänzt, etwa um die Sicherstellung regelmäßiger Vor-Ort-Kontrollen, die Prüfung der Einbindung in Ticketsysteme des Umweltverbunds und Lösungen von Beeinträchtigungen bei Gehwegreinigung und Winterdienst. Der Stadtrat ist diesen Forderungen gefolgt. Unser damaliger Beschluss ist hier zu finden.

Bezug zum Mobilitätsentwicklungsplan

Nach dem Beschluss zur E-Scooter-Konzeption gab es Beratungen zu verschiedenen Vorschlägen, die aber im Wesentlichen den bekannten Zielen des Mobilitätsplanes 2040 entsprechen. „Die Stadt Chemnitz soll einen regulatorischen Rahmen für den Einsatz neuer Formen der Mobilität im Stadtgebiet entwerfen. Er soll gleichermaßen für automatisierte und autonome Fahrzeuge gelten. Ziel ist es, neue Formen der Mobilität sinnstiftend in das bestehende Mobilitätsangebot einzubinden, diese als räumliche und/oder zeitliche Ergänzung des Umweltverbunds zu nutzen und gegebenenfalls die Verkehrsleistung insgesamt zu reduzieren. Um eine Überbeanspruchung des öffentlichen Raumes zu vermeiden, soll Mikromobilität (z.B. E-Scooter) räumlich und zeitlich gesteuert werden. Bis zum Vorliegen eines übergeordneten regulatorischen Rahmens sollen mit den jeweiligen Mobilitätsdienstleister:innen gegebenenfalls Regelungen zur Abstimmung ihrer wirtschaftlichen Interessen mit den Belangen der Stadt Chemnitz getroffen werden.“

Nun wurde der Mobilitätsplan 2040 nie beschlossen. Dennoch wurde eine Vereinbarung mit den Anbietern getroffen. Mit einer Stadtrats-Informationsanfrage wollen wir nun aktuell in Erfahrung bringen, wie groß das Ausmaß der immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern beklagten Probleme mit im Weg stehenden E-Scootern ist und wie die Vereinbarung kontrolliert wird.

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