Fraktionserklärung zur heutigen Stadtratssitzung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

am Sonntag erfuhr unsere Stadt große Ehre: Im Beisein des Bundespräsidenten wurde hier an eine Unternehmerin und an eine Klimaforscherin der Deutsche Umweltpreis verliehen – einer der höchstdotierten Europas. Auch bei der Sächsischen Nachhaltigkeits-Konferenz am Freitag standen prominente Redner:innen und Preisträger:innen im Fokus.

Wir sehen das als Signal: Chemnitz steht im Rampenlicht, wenn es darum geht, Klimaschutz, Innovation und Wirtschaft erfolgreich zu verbinden. Die Bewahrung der Lebensgrundlagen ist mit Blick auf die Enkel eine ethische Verpflichtung. Zugleich ist die ökologische Modernisierung aber auch eine tragfähige Leitidee für wirtschaftlichen Erfolg. Andere Volkswirtschaften zeigen, was passiert, wenn dies oberste Priorität hat: Bei der installierten Kapazität erneuerbarer Energien führt China weltweit. Binnen weniger Jahre hat das Land auch bei Elektromobilität und autonomen Fahren die Nase vorn – und droht, uns wirtschaftlich abzuhängen und abhängig zu machen.

Leider werde hierzulande Elektrofahrzeuge immer noch belächelt, Wärmepumpen verteufelt, Windkraft ausgebremst, Solaranlagen beklagt. Man kann zwar die Grünen abwählen, aber den Siegeszug der besseren Technologien wird niemand stoppen. Werden diese durch die Politik blockiert, wandern Innovationen einfach ab. Das Festhalten an überholten Verbrennungstechnologien oder der Widerstand gegen Erneuerbare führen zwangsläufig in die Deindustrialisierung.

Ich will dieses Negativszenario nicht auf Chemnitz anwenden. Denn vieles läuft hier vorbildlich: Chemnitz gewinnt regelmäßig Klimaschutzpreise. Bei Solaranlagen liegt die Stadt im Verhältnis zur Einwohnerzahl bundesweit vorn. Die Chemnitzer Uni hat gerade ein Verfahren vorgestellt, wie Solarzellen gedruckt werden können. Es gibt viele positive Entwicklungen in unserer Stadt, die sich hervorragend eignen würden, eine optimistische Haltung zur notwendigen Transformation unserer Wirtschafts- und Lebensweise zu fördern. Doch wir reden zu wenig positiv darüber.

Die beiden Veranstaltungen vom Wochenende zeigen uns als Stadt und Stadtrat, wie wir gegenüber all den Zweiflern und Klimaskeptikern selbstbewusster auftreten können, wie wir mit mehr Überzeugungskraft Erfolge öffentlich machen und uns gemeinsam für mehr Klimaschutz, Umweltbildung und nachhaltige Entwicklung zum Wohle unserer Stadt engagieren können. Wir wollen nicht, dass aus einer erfolgreichen, weltoffenen Industriestadt eine abgehängte, rückschrittliche Provinz wird. Aber dafür müssen wir auch die Weichen richtig stellen.