Parken auf dem Kaßberg

Heute berichtet die Freie Presse, dass die Pläne für die Beschränkung des Parkens in bestimmten Straßen auf dem Kaßberg erst mal verschoben werden. Diese Pläne hatten viel Protest im Quartier ausgelöst. Seit 25 Jahren lebe ich auf dem Kaßberg. Seit 25 Jahren gibt es in einigen Bereichen große Parkplatzknappheit. Seit 25 Jahren wird regelwidrig geparkt. Seit 25 Jahren wiederholt sich die Forderung, dass die Stadt endlich das Parkplatzproblem lösen muss.

Wie ist die Situation? Der Kaßberg ist der bevölkerungsreichste Stadtteil von Chemnitz und zählt zu den größten Gründerzeit- und Jugendstilvierteln Deutschlands. In der Bauphase (ca. 1890 – 1930) wurde nun mal nicht berücksichtigt, dass über 100 Jahre später fast jede Familie 1-2 Stellplätze für PKWs benötigt. Im öffentlichen Straßenraum ist daher heute nur Platz für ca. 5.000 abgestellte PKW. Hier wohnen aber über 17.000 Menschen, darunter Senioren mit Rollatoren, Eltern mit Kinderwagen, Radfahrer*innen, Fußgänger. Die wollen auch ein wenig Platz im öffentlichen Raum. Und auch die Straßenbäume brauchen Platz, etwas weniger als ein PKW, um eine kleine Chance auf Wasser zu bekommen. Autos im Innenhof wollen die meisten Familien nicht. Der soll bitte grün und autofrei bleiben.

Was kann die Stadt tun? Die Stadt kann eigene Flächen für Parkhäuser freihalten und Unternehmen begleiten, die dort Parkhäuser errichten und betreiben wollen. Bereits im Jahr 2000 wurde auf Grund eines Antrages der GRÜNEN Ratsfraktion eine Untersuchung der Stellplatzpotentiale vorgenommen. Es wurde 10 verschiedene Standorte für mögliche Parkhäuser/Abstellanlagen untersucht mit einem Gesamtpotential von 2.000 Stellplätzen. An solchen Standorten können seitdem Parkhäuser errichtet werden. Die Stadt kann Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Raum reservieren, um Bewohner*innen mehr Mobilität mit weniger Stellplatzbedarf für einen eigenen PKW zu ermöglichen. Die Stadt kann Anwohnerparkzonen einrichten. Erfahrungsgemäß führt dies zu erheblichem Streit mit Gewerbetreibenden und Gästen. Die Stadt kann die ÖPNV-Anbindung des Kaßbergs verbessern. Untersucht wird aktuell auch die Machbarkeit einer Straßenbahntrasse über den Kaßberg.

Was kann die Stadt NICHT tun? Die Stadt kann die räumlichen Gegebenheiten der Gründerzeitbebauung nicht ändern und auch keinen Stellplatz für jede Familie in Wohnungsnähe garantieren. Die Stadt kann auch den Bau von privaten Parkhäusern nicht erzwingen. Sie kann keine Anliegerklagen gegen Parkhäuser verhindern oder Parkhäuser mit öffentlichem Geld selber bauen. Die Stadt kann das Parken auf Baumscheiben, im Kreuzungsbereich oder auf dem Fußweg nicht einfach weiter so hinnehmen. Erst Recht nicht darf die Stadt gefährliche Zustände dulden – wie zu wenig Platz für Feuerwehr, Rettungsfahrzeuge oder den ASR.