Kein Veranstalter ist dazu verpflichtet, rechtsextremen Kandidaten eine Plattform zu bieten

Gestern gab es auf dem Markt zum zweiten Mal die Gelegenheit, uns Oberbürgermeister-Kandidat*innen zu treffen und ins Gespräch zu kommen. Eine tolle Chance, sich über die Zukunftsvisionen der Stadt auszutauschen. Wo wollen wir die technologischen und innovativen Potenziale der Stadt zur Geltung bringen? Wie den Zusammenhalt in der Stadt vergrößern? Welchen Politikstil braucht unsere Stadt? Und wie können wir Stadt und Umland stärker vernetzen und die Potenziale der Zusammenarbeit heben? Es gab an meinem Tisch viele gute und konstruktive Gespräche.

Meine Überzeugung ist aber, dass kein Veranstalter dazu verpflichtet ist, rechtsextremen Kandidat*innen eine Plattform zu bieten. Ich finde falsch und bedaure sehr, dass es bei dieser Veranstaltung anders gehandhabt wird. Das habe ich auch öffentlich deutlich gemacht. Danach wurde ich gefragt, woran ich es fest mache, wer rechtsextrem ist und wie sich das eigentlich mit meine Anspruch, Brücken bauen zu wollen vetragen würde? Meine Position ist hier klar und unmissverständlich: Ich werde auch als Oberbürgermeister nicht mit Menschen zusammenarbeiten, die Menschen gegeneinander aufhetzen und die Stadt spalten. Gerade Martin Kohlmann, der Kandidat von Pro Chemnitz, ist ein langjährig bekannter und aktiver Rechtsextremist. Pro Chemnitz organisiert Veranstaltungen, an denen sich zahlreiche Rechtsextremisten aus allen Bereichen, auch der NPD beteiligen.