Versorgungssicherheit bei Wasserengpässen

Zschocke: Praxisnahe Lösung zur unkomplizierten Förderung von Wassertankwagen notwendig

Ein von den Wasserwerken Westerzgebirge im November 2017 gestellter Förderantrag zur Umsetzung und Anschaffung eines Spezialfahrzeuges, das bei Havariefällen und Engpässen durch Trockenperioden für die Wasserversorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum zum Einsatz kommen soll, wurde vom Landkreis nach Rücksprache mit dem Sächsischen Umweltministerium abgelehnt.

Für den Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, ist dies nicht nachvollziehbar. Deshalb wandte er sich mit einer Kleinen Anfrage an die Sächsische Staatsregierung.

Aus der nun vorliegenden Antwort des Umweltministers Thomas Schmidt (CDU) geht hervor, dass der Anschlussgrad an die zentrale Trinkwasserversorgung im Erzgebirgskreis unter dem sächsischen Durchschnitt liegt und sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger über Einzelbrunnen oder kleine, dezentrale Anlagen versorgen müssen. Im Gebiet des Zweckverbands Wasserwerke Westerzgebirge (ZWW) finden sich solche Beispiele in Ortsteilen und Grundstücken von Breitenbrunn, Stützengrün, Elterlein oder Zwönitz. Nach Ansicht des Umweltministers schafft eine Trinkwasserversorgung durch mobile Einheiten (zum Beispiel Tankwagen) bei Ausfällen Sicherheit in solchen dezentral versorgten Bereichen.

Der Erzgebirgskreis begründete die Ablehnung des Antrages mit dem theoretisch möglichen Einsatz der Fahrzeuge außerhalb der ländlichen Fördergebietskulisse. Gerade weil es sich um mobile Gerätschaften handele, seien die Fördervoraussetzungen nicht gegeben. Auch eine seitens des Wasserversorgers angebotene Einsatzdokumentation lassen die Behörden nicht gelten.

Auf die Frage des Abgeordneten, ob anderweitige Bezuschussungsoptionen für die Containerfahrzeuge möglich sind, verweist die Staatsregierung auf die derzeitige Prüfung alternativer Fördermöglichkeiten.

„Hier muss dringend eine praxisnahe Lösung zur unkomplizierten Förderung gefunden werden. Die Begründung für die Mittelablehnung wirkt sehr bürokratisch und lebensfremd. Denn Havariefälle und Wasserengpässe werden sich bei erwartbar häufigeren Trockenheitsperioden mehren. Diese Spezialfahrzeuge sind nötiger denn je sind. Wenn vom Umweltminister der Einsatz solcher Fahrzeuge als erforderlich eingeschätzt wird, erwarte ich von der Staatsregierung dann auch entsprechend praktikable Förderstrategien. Die Versorgungssicherheit der Bevölkerung muss auch in den Bereichen jederzeit gesichert sein, die nicht oder noch nicht an das Wasserleitungsnetz angeschlossen werden können.“, so der GRÜNE.

Antwort auf die Kleine Anfrage „Förderung der Versorgungssicherheit bei Havariefällen und Wasserengpässen im ländlichen Raum“