Tag: 4. Juli 2019

Vorschriften Atom- und Strahlenschutz – Zschocke: Vollständige Erstattung für Kommunen und Feuerwehren für die zusätzlichen Aufgaben ist unklar

Vorschriften Atom- und Strahlenschutz – Zschocke: Vollständige Erstattung für Kommunen und Feuerwehren für die zusätzlichen Aufgaben ist unklar

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: “Sächsisches Gesetz zur Ausführung atom- und strahlenschutzrechtlicher Vorschriften (sächsisches Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetz – SächsASAG)”, Drs 6/17126, 3. Juli, TOP 20 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Entwurf des sächsischen Atom- und Strahlenschutzausführungsgesetzes will die Staatsregierung das […]

Kinder- und Jugendbericht – Zschocke: Verlässliche Perspektiven sind der Grundstein für eine erfolgreiche Jugendarbeit in Sachsen

Kinder- und Jugendbericht – Zschocke: Verlässliche Perspektiven sind der Grundstein für eine erfolgreiche Jugendarbeit in Sachsen

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Bericht des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration: “Fünfter Sächsischer Kinder- und Jugendbericht”, Drs 6/18051, 3. Juli TOP 30 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch der 5. Kinder- und Jugendbericht wird – wie viele andere Berichte des Sozialministeriums […]

Sozialstaat garantieren – Zschocke: Unser Ziel ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können und niemand ausgegrenzt wird

Sozialstaat garantieren – Zschocke: Unser Ziel ist es, dass alle Menschen selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben können und niemand ausgegrenzt wird

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE “Sozialstaat garantieren: Existenzsichernde Einkommen für alle – Armut wirksam bekämpfen!” (Drs 6/18048) 95. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, 4. Juli, TOP 3Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Antrag der LINKEN macht vor allem […]

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