Zschocke: Nicht nur Landesbehörden, sondern auch Rathaus und Gemeindeverwaltung sollen barrierefrei werden Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert weitreichende Änderungen am Gesetzentwurf der CDU/SPD-Koalition für ein ‘Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen’. Über den Gesetzentwurf wird in der letzten Plenumswoche des 6. Sächsischen Landtags, […]
Tag: 3. Juli 2019
Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen – Zschocke: Wir brauchen einen starken und handlungsfähigen Tierschutz in allen Bundesländern
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: “Gesetz zur Verbesserung des Tierschutzes in Sachsen und zur Förderung der im Bereich des Tierschutzes tätigen Vereine und Verbände”, Drs 6/14771, 3. Juli, TOP 10 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN haben viele Jahrzehnte […]
Inklusionsgesetz – Zschocke: Die Wirkung eines Inklusionsgesetzes kommt uns allen zu Gute
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: “Gesetz zur Gleichstellung, Inklusion und selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Inklusionsgesetz – SächsInklusG)”, Drs 6/13144, 2. Juli, TOP 3 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den allermeisten Situationen werden Menschen […]
