Kleine Anfrage vom 11.04.2019 (DRS6/17413)
Monat: Mai 2019
Vorstellung ‘Pflegepaket 2030’ – GRÜNE: Das ist kein Pflegepaket, sondern Wahlkampf-Aktionismus
Zschocke: Ein solches Paket hätte an den Beginn der Legislatur gehört. Dresden. Zum heute von der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch vorgestellten ‘Pflegepaket 2030’ erklärt Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Das ist kein Pflegepaket, sondern Wahlkampf-Aktionismus. Die Ministerin hatte fünf Jahre Zeit, konkrete Maßnahmen umzusetzen. […]
Tiertransporte in Drittstaaten, Nachfrage zu Drs. 6/16902
Kleine Anfrage vom 11.04.2019 (DRS6/17413)
Gesundheitsgefahren durch Großbrand auf Recyclinghof in Schönwölkau, OT Badrina im April 2019
Kleine Anfrag vom 11.04.2019 (DRS6/17412)
Plausibilitätsprüfungen der KV Sachsen
Kleine Anfrage vom 02.04.2019 (DRS6/17280)
“Mit Farbe und Schaber gegen Nazi-Parolen”
Das GRÜNE Bürgerbüro lädt alle Interessierten ganz herzlich zur folgenden Veranstaltung ein: “Mit Farbe und Schaber gegen Nazi-Parolen” mit Irmela Mensah-Schramm Wann? Donnerstag, 9. Mai 2019, 19.00 Uhr Wo? GRÜNES Bürgerbüro, Markt 14, 08340 Schwarzenberg Irmala Mensah-Schramm ist eine Berliner Menschenrechtsaktivistin, die seit Mitte der 1980er Jahre dafür bekannt wurde, dass sie in ganz Deutschland […]
Fördermittel für neue Liftanlagen in Oberwiesenthal
Kleine Anfrage vom 05.04.2019 (DRS6/17337)
Unser Programm für Chemnitz
Sollten wir uns nicht erst einmal um den Plastikmüll in den Meeren, um den Flugverkehr und Containerschiffe kümmern, bevor wir in Chemnitz mit der Rettung der Welt beginnen? Es gibt viele Sachen, die können wir nur vor Ort lösen. Wir meinen – da geht Einiges! Was genau, findest Du in unserem Kommunalwahlprogramm.
Unser Programm für Europa
Nationalisten bedrohen unseren Kontinent massiv. In vielen Ländern treten sie an, um die Europäische Union (EU) zu schwächen oder ganz zu zerstören. Bei dieser Wahl geht es darum, ob Europa in den Nationalismus zurückfällt, oder sich die EU kraftvoll neu begründet. Probleme wie die Klimakrise sind so groß, dass sie kein Land alleine lösen kann. […]