Monat: Mai 2019

Touristische Nutzung der historischen Eisenbahnstrecke zwischen Aue und Adorf/Vogtl. durch den Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen e.V.

Touristische Nutzung der historischen Eisenbahnstrecke zwischen Aue und Adorf/Vogtl. durch den Förderverein Historische Westsächsische Eisenbahnen e.V.

Kleine Anfrage vom 22.04.2019 (DRS6/17471)

Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – Zschocke: Fünf Jahre wurde notwendiges Handeln verschleppt – All das hätte an den Beginn der Legislatur gehört

Sächsisches Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz – Zschocke: Fünf Jahre wurde notwendiges Handeln verschleppt – All das hätte an den Beginn der Legislatur gehört

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes“, Drs 6/16700 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 23. Mai, TOP 25 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, während der Arbeit der Enquete-Kommission Pflege in den […]

Pflegeberufegesetz – Zschocke: Sachsen ist eines der letzten Bundesländer, das die Umsetzung des Bundesgesetz vollzieht

Pflegeberufegesetz – Zschocke: Sachsen ist eines der letzten Bundesländer, das die Umsetzung des Bundesgesetz vollzieht

Redebausteine des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD: „Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen (Sächsisches Pflegeberufe-Ausführungsgesetz – SächsPflBAusfG)“, Drs 6/16689 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 23. Mai, TOP 23 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Auswirkungen der Ausbildungsreform […]

Tierschutz – Zschocke: Die Tierschutzverbandsklage ist zentrales Element zur Umsetzung des Staatsziels Tierschutz und das kann auch nicht länger warten

Tierschutz – Zschocke: Die Tierschutzverbandsklage ist zentrales Element zur Umsetzung des Staatsziels Tierschutz und das kann auch nicht länger warten

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE: „Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)“, Drs 6/15391 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 16 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, unter all den Arten, die auf der […]

Kinder- und Jugendbeteiligung – Zschocke: Nicht nur die Kommunen haben Verantwortung – Auch auf Landesebene sind neue Ideen gefragt!

Kinder- und Jugendbeteiligung – Zschocke: Nicht nur die Kommunen haben Verantwortung – Auch auf Landesebene sind neue Ideen gefragt!

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Regelung der Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen (SächsJugBetMitbestG)“, Drs 6/14865 92. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22. Mai, TOP 14 Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN wollen […]

Lärmschutz an der B 174 – GRÜNE fragen im Landtag nach

Lärmschutz an der B 174 – GRÜNE fragen im Landtag nach

Zschocke: „Das LASuV ist gefordert, einen Weg für eine deutlich spürbare Verbesserung der Lärmsituation aufzuzeigen, anstatt Beschlüsse des Stadtrates dazu vom Tisch zu wischen.“ Chemnitz. Volkmar Zschocke, Chemnitzer Landtagsabgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag macht den Konflikt zwischen dem LASuV und der Stadt Chemnitz über ein Tempolimit an der B 174 zum […]