Kleine Anfrage vom 03.01.20019 (DRS6/16167)
Tag: 30. Januar 2019
Familienfreitag − Zschocke: Wichtiger als ein zusätzlicher Feiertag sind flexible Arbeitszeit- und Familienzeitmodelle
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: “Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitages als gesetzlicher Feiertag”, Zweite Beratung, Drs 6/13238, 30. Januar, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, diejenigen von Ihnen, die in der DDR groß geworden sind, erinnern […]
Sächsisches Abfallrecht − Zschocke: Wir GRÜNE wollen eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft in Sachsen aufbauen
>> Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: “Gesetz zur Änderung des Sächsischen Abfall- und Bodenschutzrechtes”, Zweite Beratung, Drs 6/14477, 30. Januar, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, im vorliegenden Gesetzentwurf werden Anpassungen an EU- und Bundesrecht vorgenommen. Aber wohin die Abfallwirtschaft […]
Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Diskriminierung durch Wahlrechtsausschlüsse noch in dieser Legislatur beenden!
“Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht” Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, 2. Lesung, 30. Januar, Drs 6/15216, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wahl-Recht ist ein Menschen-Recht. Im Sommer sind in Sachsen Wahlen zum Land- Tag. Bei der Wahl entscheiden die Menschen, welche […]
Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern
Zschocke: Die Koalition spielt weiter auf Zeit. Die Hinhalte-Taktik der Regierungsfraktionen führt dazu, dass die betroffenen Personen bei den Europa-, Kommunal- und Landtagswahl in diesem Jahr wieder nicht mitwählen können. Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen. Dazu kommen weitere Menschen, denen es wegen der Gestaltung des Wahlverfahrens, der […]
