Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD: “Wir brauchen jede und jeden – Leistungsfähige Jugendberufsagenturen für Sachsen”, Drs 6/16356, 31. Januar, TOP 3 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Antrag demonstriert sehr eindrucksvoll das Regierungsverständnis der sächsischen Koalition: […]
Monat: Januar 2019
Pflege Enquete-Kommission − Zschocke: Umgehend mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen beginnen, sonst waren es für diese Legislatur am Ende wirklich drei verlorene Jahre!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zur Aussprache zum Bericht der Enquete-Kommission: “Bericht der Enquete-Kommission Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen”, Drs 6/15400, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, seit Einsetzung der Enquete-Kommission sind drei […]
Neue Asbest-Deponie in Crimmitzschau/Gablenz
Kleine Anfrage vom 03.01.20019 (DRS6/16167)
Familienfreitag − Zschocke: Wichtiger als ein zusätzlicher Feiertag sind flexible Arbeitszeit- und Familienzeitmodelle
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: “Gesetz zur Einführung eines Kinder- und Familienfreitages als gesetzlicher Feiertag”, Zweite Beratung, Drs 6/13238, 30. Januar, TOP 2 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, diejenigen von Ihnen, die in der DDR groß geworden sind, erinnern […]
Sächsisches Abfallrecht − Zschocke: Wir GRÜNE wollen eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft in Sachsen aufbauen
>> Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: “Gesetz zur Änderung des Sächsischen Abfall- und Bodenschutzrechtes”, Zweite Beratung, Drs 6/14477, 30. Januar, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, im vorliegenden Gesetzentwurf werden Anpassungen an EU- und Bundesrecht vorgenommen. Aber wohin die Abfallwirtschaft […]
Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Diskriminierung durch Wahlrechtsausschlüsse noch in dieser Legislatur beenden!
“Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht” Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, 2. Lesung, 30. Januar, Drs 6/15216, TOP 5 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wahl-Recht ist ein Menschen-Recht. Im Sommer sind in Sachsen Wahlen zum Land- Tag. Bei der Wahl entscheiden die Menschen, welche […]
Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern
Zschocke: Die Koalition spielt weiter auf Zeit. Die Hinhalte-Taktik der Regierungsfraktionen führt dazu, dass die betroffenen Personen bei den Europa-, Kommunal- und Landtagswahl in diesem Jahr wieder nicht mitwählen können. Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen. Dazu kommen weitere Menschen, denen es wegen der Gestaltung des Wahlverfahrens, der […]
Ausstellung „Ich krieg dich – Kinder in bewaffneten Konflikten“ nach Chemnitz geholt
Chemnitzer Abgeordnete laden zur Ausstellungseröffnung ins Tietz ein Das Kinderhilfswerk World Vision, der Bundestagsabgeordnete Frank Heinrich (CDU), der Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (Bündnis90/Die Grünen), Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke) und die Chemnitzer UNICEF-Hochschulgruppe laden alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer zur Eröffnung der Ausstellung „Ich krieg dich – Kinder in bewaffneten Konflikten“ und zum Dialog ein: Im Foyer […]
Strafverfolgung bei Cannabisdelikten – Grüne: Staatsregierung ist nicht gewillt, den Aufwand von Polizei und Justiz auch nur ansatzweise zu ermitteln
Prävention, Gesundheitsschutz und Jugendschutz müssen endlich Vorrang bekommen vor der Kriminalisierung, die ohne Wirkung bleibt Der Abgeordnete Volkmar Zschocke, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wollte mit Hilfe von vier Kleinen Anfragen die Kosten der Cannabisstrafverfolgung in Sachsen ermitteln. Die Antworten der Staatsregierung zeigen, dass sie nicht gewillt ist, den Aufwand, […]
Abfallpolitik – GRÜNE schlagen Einrichtung einer Sonderabfallagentur vor, der in Zukunft alle gefährlichen Abfälle in Sachsen angedient werden sollen
Die Überwachung der Sonderabfälle durch Sachsens Behörden funktioniert weiterhin nicht ausreichend Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag schlägt die Gründung einer Sonderabfallagentur des Freistaats vor. Dieser müssen alle gefährlichen Abfälle (Sonderabfälle) angedient werden, die in Sachsen angefallen sind oder dort behandelt, gelagert oder abgelagert werden sollen, bevor sie in eine Abfallentsorgungsanlage gebracht […]
