Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Prioritätenantrag der Fraktion DIE LINKE “Hartz IV abschaffen – sanktionsfreie Grundsicherung einführen!” (Drs 6/15521) Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. Dezember, TOP 3 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hartz IV bedeutet für viele Menschen Demütigung, Demotivation und Degradierung. Hartz IV […]
Monat: Dezember 2018
Tierschutz Verbandsklagerecht − Zschocke: Verbandsklagerecht hebt rechtliches Ungleichgewicht auf, schafft Rechtssicherheit und treibt das Staatsziel Tierschutz voran
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Sächsisches Gesetz über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine (Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz – SächsTVG)” Sitzung des Sächsischen Landtags, 14. Dezember, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Tiere sind unsere Mitgeschöpfe. Dieser Gedanke hat mich […]
Psychotherapie für Kinder und Jugendliche − Zschocke: Auf den Antrag der Koalition müssen konkrete Schritte folgen!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD “Weiterentwicklung der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen” (Drs 6/15387), 14. Dezember, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Ärztemangel Sachsen ist spürbar, auch in einem Bereich, der weniger Aufmerksamkeit […]
Haushaltsdebatte Soziales/Verbraucherschutz − Zschocke: Mit diesem Planentwurf werden die Veränderungen nicht proaktiv gestaltet
Rede von Volkmar Zschocke in der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 08 (Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz) Mittwoch, 12. Dezember, TOP 7 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Ministerin Klepsch beschreibt ihr Haus gern als Gesellschaftsministerium – eine Formulierung, in der sich Ministerin Köpping sicher auch gut […]
Unterhaltsvorschuss − Zschocke: Auf den CDU und SPD gefeierten großen Erfolg folgte große Ernüchterung
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Thema: “Gesetz zur Änderung des Sächsischen Aufgabenübertragungsgesetzes zum Unterhaltsvorschussgesetz” (Drs 6/14654), 11. Dezember, TOP 6 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses wurde von CDU und SPD als Erfolg gefeiert, als wirkliche Entlastung […]
GRÜNE wollen Tierschutzorganisationen stärkere Rechte einräumen − Gesetzentwurf vorgelegt
Zschocke: Nur mit der Einführung eines Verbandsklagerechts wird ein rechtliches Gleichgewicht zwischen den Tierschützern bzw. Tierschutzverbänden und den Tiernutzern geschaffen Dresden. Der Gesetzentwurf für ein Sächsisches Tierschutzverbandsklagegesetz wird am Freitag, den 14.12., in erster Lesung in den Sächsische Landtag eingebracht. Mit der Gesetzesinitiative will die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag anerkannten Tierschutzorganisationen […]
Null Abfall, null Verschwendung: Grünes Förderprogramm Zero Waste soll helfen, Sachsen Schritt für Schritt müllfrei zu machen
Zschocke: Wir wollen, dass immer weniger Abfälle in der Umwelt landen, verbrannt oder teuer deponiert werden müssen Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will jährlich 750.000 Euro für den Anschub innovativer Projekte und Geschäftsmodelle mit dem Ziel der Abfallvermeidung bereitstellen. Das sieht ein Änderungsantrag der Fraktion zum Doppelhaushalt 2019/2020 vor. “Immer […]
Bevölkerungsschutz nach Brandkatastrophe in Reichenbach – Nachfrage zu Drs. 6/14725
Kleine Anfrage vom 12.11.2018 (Drs 6/15382)
Vertrockenete Brunnen in Erzgebirgsdörfern – GRÜNER Landtagspolitiker fordert rasches Handeln der Staatsregierung
Aufgrund der in vielen Orten des Kreisgebietes versiegten Trinkwasserbrunnen, fordert der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volkmar Zschocke, die Landesregierung auf, rasch ein entsprechendes Förderprogramm auf den Weg zu bringen. „Es ist angesichts verstärkt zu erwartender Dürreperioden nicht vermittelbar, dass die sächsische Staatsregierung erst in einer „Grundsatzkonzeption 2030 für die öffentliche […]
Förderung von Personalkosten in Tierheimen endlich ermöglichen! − GRÜNE wollen jährlich 1,2 Millionen Euro im Haushalt bereitstellen
Zschocke: Um höhere Folgekosten zu vermeiden, ist es sinnvoll, das bewährte System der Tierschutzvereine in Sachsen jetzt zu stabilisieren Dresden. Die Finanzierung von Personalkosten der Tierheime gehört zu den existenziellen Problem von Tierschutzvereinen. Diese Kosten werden weder vom Freistaat, noch von den Kommunen gefördert. Prekäre Beschäftigung im Mindestlohnbereich, weitere Verlagerung von Aufgaben auf […]
