Kleine Anfrage (DRS6/14974)
Monat: November 2018
GRÜNER Gesetzentwurf Wahlzugang für Menschen mit Behinderungen – Zschocke: Wahlrecht ist Menschenrecht!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs “Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht” (Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, Drs 6/15216, 8. November, TOP 5) – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, 2019 ist ein Wahljahr. Es droht, dass auch dieses […]
Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS9/14967)
Inhalte der künftigen Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS6/14965)
Finanzierung der Pflegeausbildung in Sachsen
Kleine Anfrage (DRS6/14964)
Wahlrecht ist Menschenrecht − GRÜNE wollen Wahlausschlüsse von Menschen mit Behinderungen beseitigen und die Teilnahme an Wahlen erleichtern
Zschocke: Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen Reichlich 4.000 Menschen mit Behinderungen ist es in Sachsen gesetzlich versagt zu wählen. Dazu kommen weitere Menschen, denen es wegen der Gestaltung des Wahlverfahrens, der Materialien sowie der Wahllokale erschwert ist, ihr Wahlrecht auszuüben. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im […]
