Kleine Anfrage (DRS6/14966)
Tag: 8. November 2018
Geplanter Abriss der “Rechenhausbrücke” bei Bockau / Dokumentation des Denkmals
Kleine Anfrage (DRS6/14974)
GRÜNER Gesetzentwurf Wahlzugang für Menschen mit Behinderungen – Zschocke: Wahlrecht ist Menschenrecht!
Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke (GRÜNE) zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs “Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht” (Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE, Drs 6/15216, 8. November, TOP 5) – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, 2019 ist ein Wahljahr. Es droht, dass auch dieses […]