Monat: November 2018

Staatsregierung muss sich mit Filzteich befassen – GRÜNER Landtagsabgeordneter fragt nach

Das Austrocknen des Hochmoors im Hartmannsdorfer Forst sowie das Ablassen des Filzteiches macht der für das Erzgebirge zuständige Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Volkmar Zschocke, nun mittels einer Kleinen Anfrage zum Thema im Landtag. So möchte der GRÜNE wissen, welche konkrete behördliche Anordnung es seitens welcher Behörde gibt, den Filzteich, der mit zu den ältesten wasserwirtschaftlichen Speichern Sachsens […]

Buß- und Bettag/Zusatzbelastung für die Pflegeversicherung abschaffen? – GRÜNE: Wer die Mehrbelastung beklagt, muss einen konkreten steuerfinanzierten Vorschlag zum Ausgleich vorlegen. Alles andere ist populistisch.

Zschocke: Die Lasten der Pflegeversicherung sind insgesamt gerechter zu verteilen − Unsolidarischen Trennung zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung aufheben Zur Diskussion über die Abschaffung der Zusatzbelastung der Beschäftigten in Sachsen für die Pflegeversicherung erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Buß- und Bettag hat in Sachsen Tradition. Wir […]

GRÜNER Gesundheitspolitiker begrüßt Vorstoß der Umweltministerkonferenz, unnötigen Verkehrslärm durch manipulierte Auspuffanlagen einzudämmen

Minister Schmidt muss Gesundheitsgefahren durch zu laute Fahrzeuge mit schärferen Kontrollen auch in Sachsen begegnen Zur Bundesumweltministerkonferenz in der vergangenen Woche in Bremen verständigten sich die Umweltminister der Länder auf Vorschlag des Saarlandes darauf, dem unnötigen Lärm im Straßenverkehr, der durch sogenannte Klappenauspuffanlagen oder Soundgeneratiren erzeugt wird, den Kampf anzusagen. Man will Verkehrskontrollen und Hauptuntersuchungen […]

Rede von Martin Kohlmann kann als Aufruf zu bewaffneter Gewalt verstanden werden

In einer gemeinsamen Äußerung widersprechen Gabi Engelhardt (Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz), Dr. Ruth Röcher (Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Chemnitz), Susanne Schaper (MdL, DIE LINKE Chemnitz), Martin Bott (Bündnis Chemnitz Nazifrei) und Volkmar Zschocke (MdL, Bündnis 90/Die Grünen) der am 9. November von Martin Kohlmann, Pro Chemnitz, öffentlich gehaltenen Rede und weisen auf die von Pro […]

AfD-Debatte zu Familienpolitik – Zschocke: Nehmen Sie einfach mal zur Kenntnis, dass unsere Töchter oder Enkeltöchter nicht mehr wie Ihre Urgroßmütter leben wollen!

AfD-Debatte zu Familienpolitik – Zschocke: Nehmen Sie einfach mal zur Kenntnis, dass unsere Töchter oder Enkeltöchter nicht mehr wie Ihre Urgroßmütter leben wollen!

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Willkommenskultur für Kinder – unsoziale Regierungspolitik beenden!“, 8. November, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der zweiten Debatte geht es um die Familien-Ideologie der AfD. Eine aktuelle Debatte kann […]

Wohnungslosigkeit in Sachsen – Zschocke: Es tut sich bisher viel zu wenig in Sachsen!

Wohnungslosigkeit in Sachsen – Zschocke: Es tut sich bisher viel zu wenig in Sachsen!

Redebeitrag des Abgeordneten Volkmar Zschocke zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Wohnungslosigkeit im Freistaat Sachsen bekämpfen!“ (Drs 6/14579), 8. November, TOP 9 – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Klimawandel zieht sich bis in den Herbst hinein. Es ist auch heute viel zu […]

GRÜNE fordern die Einrichtung und Ausstattung eines interdisziplinären Kontrollteams für Lebensmittelüberwachung

Zschocke: Gerade in Krisenfällen reichen die bisherigen Kapazitäten der Landesuntersuchungsanstalt nicht aus Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung und personelle Ausstattung eines interdisziplinären Kontrollteams für die Lebensmittelüberwachung. Es soll bei Verdacht oder gar im Fall von Lebensmittelkrisen sofort sachsenweit eingreifen können. „Die aktuelle Meldung über Pestizidrückstände im Wein (die Sächsische […]