Tag: 27. Juni 2018

Ausführungsgesetz nutzt Handlungsspielräume des Bundesteilhabegesetzes nicht – wesentliche Forderungen von Menschen mit Behinderung werden ignoriert

Ausführungsgesetz nutzt Handlungsspielräume des Bundesteilhabegesetzes nicht – wesentliche Forderungen von Menschen mit Behinderung werden ignoriert

  Rede zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: “Gesetz zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch und zur Zuständigkeit des Kommunalen Sozialverbands Sachsen” (Drs. 6/12419) zur 74. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27. Juni, TOP 11   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem geänderten […]

Kindertagespflege ist immer noch der Lückenbüßer des verschlafenen Kita-Ausbaus – Es braucht mehr Planungssicherheit für alle Beteiligten

Kindertagespflege ist immer noch der Lückenbüßer des verschlafenen Kita-Ausbaus – Es braucht mehr Planungssicherheit für alle Beteiligten

  Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: “Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken” (Drs. 6/13736) zur 74. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27. Juni, TOP 12   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, es geht hier um rund 1.700 Tagespflegepersonen. Zwischen wohlmeinenden Reden hier im Landtag […]

Medizinische Versorgung verbessern – Statt Stückwerk sollte die Landesregierung endlich eine Gesamtstrategie vorlegen

Medizinische Versorgung verbessern – Statt Stückwerk sollte die Landesregierung endlich eine Gesamtstrategie vorlegen

  Rede zum Antrag der Fraktion LINKE: “Medizinische, ärztliche und gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum Sachsens spürbar ausbauen” (Drs. 6/11275) zur 74. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27. Juni, TOP 13   – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, das Thema medizinische Versorgung bleibt hochaktuell, vor allem im ländlichen […]

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