Dresden. Der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, hält die Entrüstung der Spitzen von Bundes- und Landes-AfD angesichts der Recherche-Ergebnisse über die Inhalte geheimer Chats von AfD-Akteuren in Sachsen für heuchlerisch und gespielt. “Die Äußerungen sind unmittelbarer Ausfluss der menschenverachtenden AfD-Ideologie. Weder die Äußerungen noch die Ideologie sind in […]
Monat: Mai 2018
Illegale Abfalldeponien in Sachsen
Kleine Anfrage vom 16.04.2018 (Drs 6/13133)
Neuer Bauschutt aus Atomkraftwerken (AKW) in Sachsen
Kleine Anfrage vom 18.04.2018 (Drs 6/13160)
Fischzucht und Gemüseanbau in der Stadt – Besuch beim Aquaponik-Projekt auf dem Chemnitzer Sonnenberg am 8.5.2018
Drei Jahre ist es her, seit die Delphin gGmbH ihr Aquaponik-Projekt auf dem Sonnenberg gestartet hat. Das urbane Landwirtschaftsprojekt mit seinem starken sozialen Ansatz genoss 2015 eine große öffentliche Aufmerksamkeit. Was daraus geworden ist, habe ich mir heute vor Ort angeschaut. Angelika Scheuerl, Leiterin des Trägers Delfin gGmbH hat mich eingeladen, mir ein Bild […]
Suche nach Rohstoffen bei und in Chemnitz durch Bergbauunternehmen Saxony Minerals and Exploration AG (SME)
Kleine Anfrage vom 12.04.2018 (Drs 6/13088)
Pflegebudgets in Sachsen − GRÜNE: Staatsregierung steuert ziellos durch den Pflegenotstand − Hebammenversorgung: Der Gründungszuschuss allein reicht nicht
Dresden. Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Pläne für die regionalen Pflegebudgets im Freistaat vorgestellt. Die Ankündigungen der Ministerin folgen auf die Kritik an der Planlosigkeit der Staatsregierung im Pflegenotstand, die Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, in der Vorwoche vorgebracht hatte. “Staatsministerin Klepsch hat […]
Die sichere Geburt – Wozu Hebammen? – Film-Matinée mit Podiumsdiskussion am 6. Mai 2018 in Chemnitz
Es ist Sonntag, 10:30 Uhr. Es ist warm. Die Sonne scheint. Trotzdem bildet sich an der Kinokasse vom Kino Metropol Chemnitz eine Schlange. Viele Frauen, auch einige Männer. Was wollen die denn bei einem so schönen Tag im Kino!? Ich habe zur Filmmatinee Chemnitz I Die sichere Geburt – Wozu Hebammen? eingeladen. Ich wollte […]
Qualifizierung von Ehrenamtlichen − GRÜNER Antrag zur zügigen Auszahlung der Haushaltsmittel abgelehnt
Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ‘Qualifizierung von Ehrenamtlichen tatsächlich unterstützen – bereitgestellte Gelder endlich auszahlen’ wurde im heutigen Sozialausschuss durch die Koalitionsabgeordneten von CDU und SPD abgelehnt. Die Qualifizierung von Ehrenamtlichen wird, entgegen der Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD, nicht gezielt durch ein eigenes Budget unterstützt. […]
Sachsens Ministerpräsident leistet Entwicklungshilfe für die Hetzer von der AfD
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), die Entwicklungshilfe für Länder streichen zu wollen, die ihre in Deutschland ausreisepflichtigen Staatsbürger nicht zurücknehmen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind Entwicklungshilfe für die Hetzer von der AfD. Er greift einmal mehr tief in die […]
Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben gem. Art. 29 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) – Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK
Kleine Anfrage vom 05.04.2018 (Drs 6/12988)
