Monat: Mai 2018

Solange Deutschland die Wildtierhaltung in Zirkussen nicht einschränkt, können die Kommunen nur im Rahmen ihrer Flächenbereitstellung handeln. Die Staatsregierung muss ihnen den Rücken stärken.

Solange Deutschland die Wildtierhaltung in Zirkussen nicht einschränkt, können die Kommunen nur im Rahmen ihrer Flächenbereitstellung handeln. Die Staatsregierung muss ihnen den Rücken stärken.

  Rede zum Antrag der Fraktion GRÜNE: „Kommunen beim Verbot der Zurschaustellung von Wildtieren auf öffentlichen Flächen unterstützen − kommunale Selbstverwaltung stärken statt verhindern“ (Drs. 6/12668) zur 73. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. Mai (TOP 11)   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, im Jahr 2007 habe […]

Familienpolitik – das zuständige Sozialministerium beschränkt sich auf Worthülsen. Wir brauchen Konkretes!

Familienpolitik – das zuständige Sozialministerium beschränkt sich auf Worthülsen. Wir brauchen Konkretes!

  Rede zum Antrag der Fraktion LINKE: „Familien unterstützen – Sofortiger Ausbau der Angebote zur Familienbildung, tatsächliche Bedarfe decken“ (Drs. 6/11486) zur 73. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. Mai 2018 (TOP 9)   – Es gilt das gesprochene Wort –   Familie ist im Wandel, wie vieles in unserer Gesellschaft. Familienformen werden vielfältiger, es […]

Kinder- und Jugendhilfe − Staatsregierung hat Chance verpasst, Wissenslücken zu schließen und die landespolitische Verantwortung für die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe zu erkennen und anzunehmen

Kinder- und Jugendhilfe − Staatsregierung hat Chance verpasst, Wissenslücken zu schließen und die landespolitische Verantwortung für die Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe zu erkennen und anzunehmen

  Redebeitrag zur Großen Anfrage der Fraktionen Die Linke: „Situation der Beschäftigten in der K8inder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen“ zur 73. Sitzung des Sächsischen Landtags am 31. Mai 2018 (TOP 7) – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir wissen, dass die Sozialen Berufe, allen voran die Arbeitsfelder […]

Ein Jahr Landesprogramm Schulsozialarbeit − Geben Sie den Trägern Planungssicherheit − eine bedarfsgerechte, berechenbare, langfristige Förderung ist die zentrale Grundlage für eine hohe Qualität von Schulsozialarbeit

  Redebausteine zur Aktuellen Debatte der Fraktionen CDU und SPD: „Gleiche Chancen kommen nicht von allein – ein Jahr Landesprogramm Schulsozialarbeit“ zur 73. Sitzung des Sächsischen Landtags am Donnerstag, 31. Mai (TOP 1) – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN haben jahrelang für ein Landesprogramm Schulsozialarbeit gekämpft. […]

Organspende geht alle an! – GRÜNER-Landtagsabgeordneter wirbt in Bürgerbüros für Organspendeausweis

Organspende geht alle an! – GRÜNER-Landtagsabgeordneter wirbt in Bürgerbüros für Organspendeausweis

  Chemnitz. Der Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke wirbt in seinen Bürgerbüros in Chemnitz und im Erzgebirge für mehr Bewusstsein für das Thema Organspende. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können dort während der Bürosprechzeitenen einen Organspendeausweise abholen und Informationen dazu erhalten. Die Aktion startet pünktlich zum Welt-Organspende-Tag, der in diesem Jahr auf den 2. Juni fällt. Anlass sind […]

Mehr Geld für Krankenhäuser? Die völlig beliebigen Formulierungen im AfD-Antrag zeigen, dass es nicht um Lösungen geht, sondern um ein Sharepic in den sozialen Medien

  Rede zum Antrag der Fraktion AfD: „Wohnortnahe stationäre Gesundheitsversorgung sichern – Krankenhäuser auskömmlich finanzieren“ (Drs. 6/12896) zur 72. Sitzung des Sächsischen Landtags am 30. Mai (TOP 8)   – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, bei der Finanzierung der sächsischen Krankenhäuser geht es um die Grundsatzfrage: Wie viel […]

Tierasyl Chemnitz: Land muss Tierheimen auch Personal bezahlen

  Chemnitz. Die Situation im Chemnitzer Tierasyl ist für den Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke exemplarisch für viele Tierheime in Sachsen. „Aufgrund ständig steigender Kosten, Bürokratie und nicht ausreichender Zuweisungen sind einige Vereine am Rand der Arbeitsfähigkeit. Tiere brauchen eben nicht nur Futter und einen Stall, sondern auch Menschen, die sie füttern und pflegen. Deshalb muss die […]

GRÜNE: Staatsregierung muss Kommunen im Streit um Zirkusse mit Wildtieren Rücken stärken − Antrag im kommenden Plenum

GRÜNE: Staatsregierung muss Kommunen im Streit um Zirkusse mit Wildtieren Rücken stärken − Antrag im kommenden Plenum

  Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht den Streit um die Nutzung kommunaler Flächen von Zirkussen mit Wildtieren zum Thema im Landtag. In einem Antrag, der am kommenden Donnerstag (31.5., Top 11) auf der Tagesordnung der Landtagssitzung steht, fordert die Fraktion, die sächsischen Kommunen in der Ausübung ihres Rechts auf kommunale Selbstverwaltung zu stärken, […]

GRÜNE-Landtagsfraktion hat neuen Vorstand gewählt

  Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat turnusgemäß ihren Vorstand bestimmt. Wolfram Günther (44) wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Abgeordnete aus Mittelsachsen erhielt sieben Stimmen bei einer Enthaltung. Als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion wurde Franziska Schubert (36) bestätigt. Die Oberlausitzerin (Ebersbach-Neugersdorf, Landkreis Görlitz) erhielt sechs Stimmen. Es gab zwei Enthaltungen. Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender […]

Neuer AKW-Bauschutt nach Sachsen − GRÜNE: Kupfer und Schmidt haben die Öffentlichkeit hinters Licht geführt: Es gab nie eine Vereinbarung der Umweltministerkonferenz über ein Ende der Transporte

Neuer AKW-Bauschutt nach Sachsen − GRÜNE: Kupfer und Schmidt haben die Öffentlichkeit hinters Licht geführt: Es gab nie eine Vereinbarung der Umweltministerkonferenz über ein Ende der Transporte

Zschocke: Ich fordere Umweltminister Schmidt auf, gegen die Transporte von Abfällen aus ehemaligen AKW nach Sachsen aktiv zu werden Dresden. Trotz angeblicher Vereinbarungen zwischen den Umweltministern der Bundesländer landet immer neuer Bauschutt aus ehemaligen Atomkraftwerken (AKW) auf Deponien in Sachsen. Das geht aus der Antwort von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage von […]