Monat: Dezember 2017

Kretschmers Kabinett − GRÜNE: Neue Köpfe sind noch keine neue Politik − Enttäuschend: Keine neue Ministerin!

  Dresden. Zum heute vorgestellten Kabinett erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Neue Köpfe sind noch keine neue Politik. Die größte Überraschung im Kabinett Michael Kretschmer ist zugleich eine Warnung. Dass Frank Haubitz nach nur acht Wochen nicht erneut berufen wird, macht deutlich, wie schwer es Quereinsteiger in der […]

Geburtshilfe – Sie bieten keine funktionierenden Lösung für das vielschichtige Problem an

Geburtshilfe – Sie bieten keine funktionierenden Lösung für das vielschichtige Problem an

  Rede zum Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Für ein geburtenfreundliches Sachsen – wohnortnahe Geburtshilfe sichern“ zur 65. Sitzung des Sächsischen Landtags am 14. Dezember (TOP 11): – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist richtig und notwendig, sich für den Erhalt von Geburtenstationen in Sachsen einzusetzen. […]

Wohnungslose – Hilfe muss Hilfe zur Selbsthilfe sein. Wohnungslose dürfen nicht entmündigt werden

Wohnungslose – Hilfe muss Hilfe zur Selbsthilfe sein. Wohnungslose dürfen nicht entmündigt werden

  Rede zur 2. Aktuellen Debatte der Fraktion LINKE ‚ Wohnungslose in Sachsen – Opfer von Kälte, Gewalt und staatlichem Desinteresse‘ zur 64. Sitzung des Sächsischen Landtags am 13. Dezember (TOP 3) – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, die zunehmende Zahl Wohnungsloser ist alarmierend. Es ist gut, […]

Zur Wahl von Michael Kretschmer zum neuen sächsischen Ministerpräsidenten

  Dresden. Zur Wahl von Michael Kretschmer zum neuen sächsischen Ministerpräsidenten erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich wünsche dem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer Besonnenheit bei seiner Amtsführung − im Interesse aller Menschen, egal wo sie her kommen und wo sie in Sachsen leben.“ „Michael Kretschmer ist es gelungen, schon […]

CDU/SPD-Absichtserklärung − GRÜNE: Fehlstellen, wenig Konkretes und mehr Überwachung

  Dresden. Die im Vorfeld der Wahl des Ministerpräsidenten veröffentlichte Absichtserklärung der CDU und der SPD Sachsen hat bei den GRÜNEN im Landtag Kopfschütteln ausgelöst. „Das Papier ist eine Aneinanderreihung von Fehlstellen, wenig Konkretem und mehr Überwachung der Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. „Die kämpferischen […]