Tag: 16. November 2017

Eine Kasse für alle? Wir teilen die Intention, alle BürgerInnen in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‚Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und freiberufler – eine Kasse für alle!‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 8   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN fordern seit Jahren die Einführung […]

Medizinische Versorgung stärken: Die Koalition bleibt weiter die Antwort schuldig, wie dieses Ziel erreicht werden soll

  Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: ‚Medizinische Versorgung in Sachsen stärken‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 7   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der Koalition nimmt sich Großes vor, aber er bleibt die Antwort […]

Defizite bei der Lebensmittelüberwachung: Ich fordere die Ministerin auf, sich nicht hinter fehlender Zuständigkeit zu verstecken

  Rede zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‚Lebensmittelüberwachung in Sachsen zur‘63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 6   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Herr Präsident, meine Damen und Herren, kommen die Folgen mangelnder Lebensmittelsüberwachung ans Licht, ist die Entrüstung groß. 2014 gab es […]

Aktuelle Debatte ‚Politischer Neuanfang‘ – Der Alleinvertretungsanspruch der CDU trägt nicht mehr – Sachsen wird den Weg aus vielen Problemen finden, wenn die Entwicklung einer aktiven, demokratischen Bürgergesellschaft zugelassen und gefördert wird

Aktuelle Debatte ‚Politischer Neuanfang‘ – Der Alleinvertretungsanspruch der CDU trägt nicht mehr – Sachsen wird den Weg aus vielen Problemen finden, wenn die Entwicklung einer aktiven, demokratischen Bürgergesellschaft zugelassen und gefördert wird

  Rede in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: ‚Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 1   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Für eine gute […]

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