Monat: November 2017

Eine Kasse für alle? Wir teilen die Intention, alle BürgerInnen in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‚Gesetzliche Krankenversicherung für Beamte, Selbstständige und freiberufler – eine Kasse für alle!‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 8   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir GRÜNEN fordern seit Jahren die Einführung […]

Medizinische Versorgung stärken: Die Koalition bleibt weiter die Antwort schuldig, wie dieses Ziel erreicht werden soll

  Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: ‚Medizinische Versorgung in Sachsen stärken‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 7   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der Koalition nimmt sich Großes vor, aber er bleibt die Antwort […]

Defizite bei der Lebensmittelüberwachung: Ich fordere die Ministerin auf, sich nicht hinter fehlender Zuständigkeit zu verstecken

  Rede zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema: ‚Lebensmittelüberwachung in Sachsen zur‘63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 6   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Herr Präsident, meine Damen und Herren, kommen die Folgen mangelnder Lebensmittelsüberwachung ans Licht, ist die Entrüstung groß. 2014 gab es […]

Aktuelle Debatte ‚Politischer Neuanfang‘ – Der Alleinvertretungsanspruch der CDU trägt nicht mehr – Sachsen wird den Weg aus vielen Problemen finden, wenn die Entwicklung einer aktiven, demokratischen Bürgergesellschaft zugelassen und gefördert wird

Aktuelle Debatte ‚Politischer Neuanfang‘ – Der Alleinvertretungsanspruch der CDU trägt nicht mehr – Sachsen wird den Weg aus vielen Problemen finden, wenn die Entwicklung einer aktiven, demokratischen Bürgergesellschaft zugelassen und gefördert wird

  Rede in der Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: ‚Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur – moderne Bürgergesellschaft statt Obrigkeitsstaat‘ zur 63. Sitzung des Sächsischen Landtags am 16. November, TOP 1   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Für eine gute […]

Antrag auf Regierungserklärung − Einen Beitrag zur Problemlösung erwarten wir von Stanislaw Tillich nicht mehr

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE ‚Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Regierungsfähigkeit der Staatsregierung bei der Lösung der drängendsten Probleme in Sachsen‘ (Drs 6/11196) zur 62. Sitzung des Sächsischen Landtags am 15. November, TOP 3   – Es gilt das gesprochene Wort –   Herr Präsident, meine Damen und Herren, im vorliegenden Antrag geht […]

Treffen von Orbán und Tillich – GRÜNE: Die Staatskanzlei muss der CDU Sachsen eine Rechnung stellen – Vermengung von Staat und Partei haben bei den Treffen schon Tradition

  Dresden. Nach Bekanntwerden der Teilnehmer am Treffen von Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán am 7.11. in Dresden fordert die GRÜNE-Fraktion Konsequenzen.  „Die Teilnahme von CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer und des CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz macht deutlich, dass es sich seitens der sächsischen Teilnehmer an dem Essen um eine CDU-Veranstaltung handelte. Denn die […]

Hoffnung in Trümmern – Jesiden im Nordirak

Hoffnung in Trümmern – Jesiden im Nordirak

  Fotovortrag und Diskussion Mittwoch, 29.11.2017, 17 Uhr Weltecho, Annaberger Straße 24, 09111 Chemnitz   Flyer „Hoffnung in Trümmern – Jesiden im Nordirak“   Am 3. August 2014 tötete die Terrormiliz Islamischer Staat bei seinem Feldzug durchs Sinjar-Gebirge im Nordirak 3000 jesidische Männer auf grausamste Weise, 5000 Frauen und Kinder wurden verschleppt, versklavt und misshandelt. […]

Klima kennt keine Grenzen – neue Allianzen in Zeiten nationaler Abschottung

Klima kennt keine Grenzen – neue Allianzen in Zeiten nationaler Abschottung

  11. Sächsischer Klimakongress Samstag, 2. Dezember 2017, 10 – 17 Uhr TU Dresden (Hörsaalzentrum), Bergstraße 64, 01069 Dresden   Einladungsflyer Online-Anmeldung   Nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris im Dezember 2015 war der Optimismus groß, endlich eine gemeinsame Front gegen die Erderhitzung zu bilden. Inzwischen haben die USA den Austritt aus dem Abkommen erklärt […]