Aufgrund der immer wieder ins Gespräch gebrachten Befürchtungen von Experten zu Hohlräumen und Störungszonen unter dem neuen Autobahnzubringer S 282 bei Schneeberg verlangte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, mittels Kleiner Anfragen von der Sächsischen Staatsregierung Auskunft zu dieser Problematik. Im September des vergangenen Jahres bekam der Landespolitiker aus dem Wirtschaftsministerium […]
Monat: Mai 2017
Zweieinhalb Jahre CDU/SPD-Koalition − GRÜNE: Das Ergebnis ist ernüchternd. Zentrale Herausforderungen werden nicht angegangen.
Anlässlich der heutigen Kabinettspressekonferenz zur Zwischenbilanz der Regierungskoalition in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Das Ergebnis der CDU/SPD-Koalition ist ernüchternd. Zentrale Herausforderungen werden nicht angegangen. Auf vollmundige Ankündigungen folgte halbherzige Umsetzung oder gar Tatenlosigkeit. Termine werden nicht eingehalten, einige Vorhaben stillschweigend beerdigt. Ein Gestaltungsanspruch ist nicht […]
Erhebung von Grundlageninformationen zur Feststellung der Handlungsbedarfe – Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Kleine Anfrage vom 07.04.2017 (Drs 6/9229)
Maßnahmen “Barrierefreie Information und Kommunikation” im Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – Informationsportal für Verwaltungsverfahren Amt24
Kleine Anfrage vom 07.04.2017 (Drs 6/9227)
