Monat: Mai 2017

Hebammen − GRÜNER Antrag einstimmig im Sozialausschuss beschlossen − Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, SPD und GRÜNEN

Hebammen − GRÜNER Antrag einstimmig im Sozialausschuss beschlossen − Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, SPD und GRÜNEN

  Die Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute einen gemeinsamen Änderungsantrag zum GRÜNEN-Antrag ‚Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen“ zügig umsetzen – Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen – Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsens sichern!‘ in den Sozialausschuss eingebracht. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. „Wir haben nach […]

Kupfer-Interview in der LVZ – GRÜNE: Wie gewinnen wir mehr Menschen für ein Leben in Sachsen, Herr Kupfer?

  Zum heute veröffentlichten Interview mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer in der Leipziger Volkszeitung erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ein wichtiger Maßstab für die sächsische Politik sollte sein, wie wir den Freistaat so attraktiv gestalten können, dass Menschen hier gerne und zufrieden leben, arbeiten und investieren. Doch wie […]

Klimaschutz kommunal denken und umsetzen

Klimaschutz kommunal denken und umsetzen

  Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein zur Klimakonferenz in Chemnitz am 10. Juni 2017, 10.30 – 17.00 Uhr im Industriemuseum Chemnitz, Zwickauer Straße 119, 09112 Chemnitz Der internationale Beschluss der Pariser Klimakonferenz und das Klimaschutzkonzept der Bundesregierung geben ambitionierte Ziele vor. Diese müssen in der Kommune umgesetzt werden. Städte sind in besonderem […]

Sport für Menschen mit Behinderungen − Zschocke: Sportförderrichtlinie muss dringend überarbeitet und an die UN-Behindertenrechtskonvention angepasst werden

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Sport für Menschen mit Behinderungen (Behindertensport)“ zur 55. Sitzung des Sächsischen Landtags am 18. Mai, TOP 7, Drs 6/9219   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen, gemäß Artikel 11 der Sächsischen Verfassung fördert das Land […]

Kinderarmut: Sachsen braucht dringend eine Sozialberichterstattung, die ihren Namen verdient!

  Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen!“ zur 54. Sitzung des Sächsischen Landtags am 17. Mai, TOP 7, Drs 6/9430.   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   es ist wichtig, heute ein weiteres Mal über […]

Aktuelle Debatte zu Sozialer Gerechtigkeit im Osten: Sachsen braucht die innovative Kraft von Gründerinnen und Gründern

  Rede zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Soziale Gerechtigkeit im Osten – wie steht es um die soziale Absicherung von Selbstständigen in Sachsen?“ zur 54. Sitzung des Sächsischen Landtags, Zweite Aktuelle Debatte am 17. Mai, TOP 2.   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte/r Frau/Herr […]

„Pflanzenschutzmittel auf dem Acker. Anwendungspraxis vor Ort“ – Bürgerdialog in Wittgensdorf am 8. Mai 2017

„Pflanzenschutzmittel auf dem Acker. Anwendungspraxis vor Ort“ – Bürgerdialog in Wittgensdorf am 8. Mai 2017

  Beim Thema Glyphosat scheiden sich die Geister: Studien über die gesundheitlichen und ökologischen Risiken des Pflanzenschutzmittels kommen zu unterschiedlichen, zum Teil widersprüchlichen Ergebnissen. So wurde das Agrargift von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Demgegenüber bewertete die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) das Pflanzenschutzmittel unlängst als ausreichend sicher bei sachgemäßer Anwendung. Bis Ende 2017 soll […]

25 Jahre Sächsische Verfassung − GRÜNE: Verbindende Grundrechtsordnung aus Grundgesetz, Sächsischer Verfassung und Europäischer Grundrechte-Charta verteidigen

  Dresden. Anlässlich der Festveranstaltung anlässlich des Jubiläums ’25 Jahre Sächsische Verfassung‘ weist Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag auf die Bedeutung der Verfassung für das Zusammenleben und auf neue Herausforderungen hin: „Der aktuell häufige Ruf nach einem ’starken Staat‘ verstellt den Blick darauf, dass unsere Sächsische Verfassung zuerst die […]