Monat: Januar 2017

GRÜNE im Landtag fordern grundlegende Analyse zur Hebammensituation und berufen „Runden Tisch“ für praktische Lösungen bei Umsetzung des Hebammen-Notprogrammes ein

GRÜNE im Landtag fordern grundlegende Analyse zur Hebammensituation und berufen „Runden Tisch“ für praktische Lösungen bei Umsetzung des Hebammen-Notprogrammes ein

  Zur Hebammen-Not im Erzgebirgskreis äußert sich Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag folgendermaßen: „Tatsache ist, dass im gesamten Freistaat wie auch im Erzgebirge aufgrund der hohen Haftpflichtversicherungsprämien ein starker Verlust an Hebammen und infolgedessen auch ein gravierender Mangel an Hebammenleistungen zu verzeichnen ist. Das betrifft nicht nur […]

AfD-Höcke will Beseitigung der politischen Ordnung – da hilft kein Relativieren

AfD-Höcke will Beseitigung der politischen Ordnung – da hilft kein Relativieren

  Zur Rede des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke am Dienstagabend in Dresden erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Selbstverständlich war Höckes Auftritt in Dresden ein paar Stunden nach Verkündung des Karlsruher Urteils zum NPD-Verbotsverfahren eine geplante, gezielte Provokation, die Aufmerksamkeit auf ihn ziehen soll.“ „Wer wie Herr Höcke eine […]

Entscheidung über das Trägermuseum zur Ausrichtung der Leitausstellung zur Sächsischen Landesausstellung „Industriekultur“ 2020

Entscheidung über das Trägermuseum zur Ausrichtung der Leitausstellung zur Sächsischen Landesausstellung „Industriekultur“ 2020

  Kleine Anfrage vom 05.01.2017 (Drs 6/7953)

Landesjugendhilfegesetz ­– GRÜNE kritisieren Absenkung der Standards in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen

Zur Behandlung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung ‚Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes‘ in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration des Sächsischen Landtags erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche, die in Wohngruppen, Heimen, Pflegefamilien oder […]

Sachsen 2017 − GRÜNE: Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stellt

Sachsen 2017 − GRÜNE: Wir brauchen eine ehrliche, transparente und bürgernahe Politik, die die Ängste nicht verstärkt, sondern Probleme löst und Weichen richtig stellt

  Zu den politischen Herausforderungen des Jahres 2017 in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Viele Sachsen blicken beunruhigt auf das Jahr 2017. Sie sorgen sich um den Schutz der Umwelt, um die Kinder und Enkel und um ein friedliches Zusammenleben in Sicherheit. Sie erwarten zu Recht eine […]