Zum Beschluss des Bundesrats zur Entsorgung von Styropor-Dämmstoffen mit gefährlichem HBCD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Es ist gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat. Der Stoff gefährdet die Gesundheit unserer Kinder und die Umwelt. Die vom sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) […]
Monat: Dezember 2016
So bewegen wir uns Morgen
In der Stadt der Zukunft werden wir uns anders bewegen als heute. Ein gleichberechtigter Mix aus Fahrrad, Bus, Bahn, aus Fußgänger und Auto wird das Stadtbild prägen. Und wir Grünen möchten gern schon eher anfangen. Um bis 2025 zum Bundesdurchschnitt aufzuschließen, ist in den nächsten Jahren der Neubau von 700 km an Radwegen erforderlich. […]
Bürgerdialog mit NPD-Kadern? Keine Brücken zu Verfassungsfeinden bauen!
In seiner gestrigen Haushaltsrede betonte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, wie wichtig es ihm ist, Brücken zwischen Politik und Bürgern zu bauen. Er will an den bisherigen Dialogveranstaltungen anknüpfen, Bewährtes fortsetzen und Neues ausprobieren. Heute trifft sich der Bautzener Landrat und CDU-Kreisvorsitzende Michael Harig mit dem regionalen NPD-Chef. Und das ganze zwei Tage nach einem erneuten […]
Soziales/Doppelhaushalt − Zschocke: Neben der Schulsozialarbeit gibt es nur wenig neue Akzente – GRÜNER Antrag Hebammenversorgung wird fraktionsübergreifend unterstützt
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Sozialhaushalt gleicht einem Labyrinth und einem Verschiebebahnhof. Haushaltstitel wurden umbenannt, zwischen den Fachkapiteln ohne Begründung hin und her geschoben. So wird es schwer, diesen Haushalt mit dem vorherigen zu vergleichen. Auch die LIGA oder der Kinder- und Jugendring Sachsen […]
Doppelhaushalt 2017/2018 – Zschocke: Es reicht nicht aus, einfach nur mehr Geld ins System zu pumpen, ohne zentrale Probleme Sachsens zu lösen, ohne die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen!
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Der Ministerpräsident hat mit dem Bezug zu Otto Scharmer einen hohen Anspruch an Zukunft, Wirtschaft und an das Verhältnis von Politik zu Bürgern formuliert. Mit dem vorgelegte Haushaltsentwurf laufen Sie jedoch selbst weit unter dieser Messlatte hindurch. Sie haben auf […]
Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz fast vollständig ausgestorben
Die Vielfalt von Tieren und Pflanzen in Sachen nimmt kontinuierlich ab. In den Roten Listen des Freistaates Sachsen sind fast 40 Prozent der Arten als “gefährdet”, “stark gefährdet” oder “vom Aussterben bedroht” gelistet. Besonders dramatisch ist die Situation in den Agrarlandschaften. Einst häufige Tiere, wie Feldhamster, Rebhuhn und Steinkauz, sind aus den meisten Gebieten […]
Gesundheitsmanagement im öffentlichen Dienst – Zschocke: Psychische Belastungen am Arbeitsplatz ernst nehmen!
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Antrag der LINKEN lenkt die Aufmerksamkeit auf ein wichtiges Thema. Die Bediensteten werden immer häufiger krank – auch weil Personalaufbau und Struktur in der sächsischen Verwaltung nicht mehr gesund sind. Der über Jahre forcierte Personalbau führt zur eingeschränkten Arbeitsfähigkeit […]
Landesblindengeld – Zschocke: Nachteilsausgleiche für die anderen Gruppen muss ebenso erhöht werden
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Motivation der Staatsregierung für diesen Gesetzentwurf war, den Paragraf 4, der die Kürzung des Landesblindengeldes ermöglicht, wenn Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden, an die ab 01.01.2017 mit dem Pflegestärkungsgesetz II geltenden Regelungen anzupassen. Mit […]
Bundesteilhabegesetz – Zschocke: Das Gesetz ist immer noch weit davon entfernt, die in der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) formulierten Menschenrechte umzusetzen
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Reform der Eingliederungshilfe dauert nun schon viele, viele Jahre. Alle Beteiligten verbanden mit dieser Reform große Hoffnungen. Menschen mit Behinderungen wollten endlich bessere Bedingungen für eine echte selbstbestimmte Teilhabe, so wie sie die UN-Behindertenrechtskonvention vorsieht. Die Kommunen, […]
Wahl des Bundespräsidenten: Unsere Nominierten für die Bundesversammlung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die Flüchtlingsunterstützerin Ines Kummer aus Freital für die Bundesversammlung nominiert. Die Stadträtin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Integration von Geflüchteten in Freital und im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und ist dabei immer wieder auch Anfeindungen ausgesetzt. Zudem wird Fraktionschef Volkmar […]
