– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst wollte ich gegen den Antrag reden, denn eigentlich ist das eine Kleine Anfrage. Dann habe ich die Stellungnahme der Staatsregierung gelesen. Diese ist entlarvend, ist ein Armutszeugnis. Die Fragen der Linken werden technokratisch abgearbeitet, so als ob es die grundlegenden […]
Tag: 16. Dezember 2016
Schulsozialarbeit – Zschocke: Wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit – Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst
– Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidenten, meine Damen und Herren, wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen. Das ist überfällig und dringend notwendig. Wir unterstützen NICHT die inkonsistente Vorbereitung dieses Programms. Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst. Voraussetzung dafür wäre […]
Straftaten im Phänomenbereich PMK-rechts im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7096)
Rechtes Plenum Chemnitz, Nachfrage zur Drs. 6/5566
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7095)
Straftaten im Phänomenbereich PMK-links im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7094)
Bundesrat zu Styropor-Dämmstoffe − GRÜNE: Gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat
Zum Beschluss des Bundesrats zur Entsorgung von Styropor-Dämmstoffen mit gefährlichem HBCD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: “Es ist gut, dass es kein Zurück zum sorglosen Umgang mit HBCD gegeben hat. Der Stoff gefährdet die Gesundheit unserer Kinder und die Umwelt. Die vom sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) […]
