Tag: 8. Dezember 2016

Wahl des Bundespräsidenten: Unsere Nominierten für die Bundesversammlung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat die Flüchtlingsunterstützerin Ines Kummer aus Freital für die Bundesversammlung nominiert. Die Stadträtin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN engagiert sich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Integration von Geflüchteten in Freital und im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und ist dabei immer wieder auch Anfeindungen ausgesetzt. Zudem wird Fraktionschef Volkmar […]

GRÜNE: Gesetzesinitiative zur leichteren Rehabilitation von DDR-Heimkindern reicht nicht aus

  Thüringen und Sachsen starten eine Initiative, die weiteren DDR-Heimkindern Entschädigungsansprüche ermöglichen soll. Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) möchte morgen einen >>entsprechenden Vorschlag dazu im Kabinett machen<<, wie Medien berichten. Diese Initiative soll in die nächste Bundesratssitzung eingebracht werden. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:”Eine Gesetzesinitiative, die eine strafrechtlichen Rehabilitierung erleichtert, reicht […]

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