Kleine Anfrage vom 29.11.2016 (Drs 6/7192)
Monat: Dezember 2016
Betriebserlaubnisverfahren nach § 45 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII)
Kleine Anfrage vom 23.11.2017 (Drs 6/7143)
Sonnenberg: Stärken und Qualität dieses schönen Quartiers zeigen, rechte Vereinnahmungsversuche, Bedrohung und Gewalt zurückdrängen
“Gewaltspirale im Nazikiez … eskaliert die Lage zwischen Rechten und Linken nach Leipzig nun auch in Chemnitz?” Schlagzeilen wie diese veranlassten mich zu zwei Landtagsanfragen. Ich wollte wissen, ob sich linke und rechte Straftaten auf dem Sonnenberg tatsächlich hochschaukeln. Die Antworten zeigen ein völlig anderes Bild: 75 Straftaten aus dem Phänomenbereich rechts stehen gerade […]
Hebammen − Beschlüsse schnell umsetzen, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag drängt weiter auf Schritte zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen. “Die aktuellen Haushaltsbeschlüsse des Landtags zugunsten der Hebammen sind ein wichtiges Zeichen. Aber sie müssen jetzt schnell umgesetzt werden, damit Hebammen wieder eine Perspektive in Sachsen bekommen”, fordert Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion. “Ob aus den Beschlüssen […]
Mein GRÜNER Jahresrückblick 2016
Das Jahr 2016 war spannend und arbeitsreich. Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die gute Zusammenarbeit! Es lohnt sich, einen Blick zurück zu werfen und ein paar Höhepunkte meiner Arbeit im Landtag und in Chemnitz Revue passieren zu lassen. Ich wünsche eine interessante Lektüre und natürlich eine frohe Weihnachtszeit, einen ruhigen Jahresausklang und viel […]
Politische Erwachsenenbildung – Zschocke: Die Staatsregierung muss sich mit den Ländervergleichsstudien auseinandersetzen, nach denen Sachsen jeweils mit deutlichem Abstand auf Platz 16 landet
– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, zunächst wollte ich gegen den Antrag reden, denn eigentlich ist das eine Kleine Anfrage. Dann habe ich die Stellungnahme der Staatsregierung gelesen. Diese ist entlarvend, ist ein Armutszeugnis. Die Fragen der Linken werden technokratisch abgearbeitet, so als ob es die grundlegenden […]
Schulsozialarbeit – Zschocke: Wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit – Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst
– Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidenten, meine Damen und Herren, wir unterstützen die Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen. Das ist überfällig und dringend notwendig. Wir unterstützen NICHT die inkonsistente Vorbereitung dieses Programms. Die vorhersehbaren Konflikte bei Kontinuität, Personalausstattung, Bedarfsdeckung und Qualifikation werden durch den Antrag nicht aufgelöst. Voraussetzung dafür wäre […]
Straftaten im Phänomenbereich PMK-rechts im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7096)
Rechtes Plenum Chemnitz, Nachfrage zur Drs. 6/5566
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7095)
Straftaten im Phänomenbereich PMK-links im Stadtteil Chemnitz-Sonnenberg
Kleine Anfrage vom 16.11.2016 (Drs 6/7094)
